gleich viele Aussenminister. Dass dies im Endeffekt nicht zielführend sein kann, ist eigentlich selbsterklärend. Eine solch fundamentale Entscheidung muss und soll auch am Ende vom Volk…

Ergebnis anzeigen

werden dürfen, wurde dank einem Einzelantrag der FDP kurz vor der Beratung im Nationalrat noch geklärt. Die von den Medien fälschlicherweise als weitere Kehrtwende der FDP deklarierte…

Ergebnis anzeigen

, son- dern finanziert lediglich bereits bestehende Rentenansprüche. Für die FDP ist jedoch auch klar, dass mit der nun beschlossenen Finanzspritze weder die strukturellen Probleme der AHV…

Ergebnis anzeigen

Vorrang von Schweizer Recht gegenüber Völkerrecht in der Verfassung veran- kern. Heute gibt es keine klare Hierarchie; das Verhältnis von Landesrecht zu internationalem Recht wird flexibel…

Ergebnis anzeigen

FDP unterstützt die neuen bilateralen Verträge. Damit ist sie die erste Partei, die hierzu über ein klares Mandat der Parteibasis verfügt. Weiterlesen 07 . Oktober 2025 Die extreme…

Ergebnis anzeigen

​​Datenschutzerklärung der FDP.Die Liberalen​ 2025/2026 Stand/Veröffentlichung September 2025 1. Verantwortlichkeit/Kontakt FDP.Die Liberalen Der Datenschutzbeauftragte Tel: 031 320 35 35…

Ergebnis anzeigen

staatsnahen Un- ternehmen zu fordern. Auch für die FDP-Liberale Fraktion ist es klar, dass der Fall PostAuto lückenlos aufgeklärt werden muss. Aber mindestens genauso wichtig ist es, einen…

Ergebnis anzeigen

Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative durch das Parlament obsolet geworden ist und keine Klärung der europapolitischen Fragen gebracht hätte. Aus der Beratung im Ständerat resultierte…

Ergebnis anzeigen

Kantons Basel-Landschaft nicht Folge, die eine einfachere Steuererklärung und eine einfa- chere Überprüfung der Angaben in Steuererklärungen verlangt. Die FDP hatte diese Initiative im Rat un- …

Ergebnis anzeigen

Zu seinen Erfolgen gehört insbesondere, dass er eine er- kennbare aussenpolitische Strategie mit klaren Prioritäten verfolgt hat und den Weg bereitete für die lang- fristige Sicherung des…

Ergebnis anzeigen