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Medienmitteilungen 171 Dateien 156 Blog 88 Seiten 44 Konsultationen 14
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Medienmitteilungen 171 Dateien 156 Blog 88 Seiten 44 Konsultationen 14
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20240315_VL__HMG_d.pdf

EU-Recht im Bereich der Tierarzneimittel: Die FDP ist mit den vorgeschlagenen Änderungen im Bereich der Tierarzneimittel, insbesondere die Harmonisierung mit dem neuen Tierarzneimittelrecht der…

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20240319_VL_EPG_d.pdf

lokale Initiativen (wie etwa die Vorreiterrolle des Kantons Graubünden beim Testen) regional pilotiert und national umgesetzt werden. Das zu revidierende EpG ist so auszugestalten, dass die …

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20240315_VL_AHVG_d.pdf

einschneidend. Nebst der Trauer sind die Betroffenen oftmals auch rasch mit materiellen Fragen konfrontiert. Bei Personen, die in einer wirtschaftlichen Gemeinschaft lebten, kommt es oft zu…

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Medienmitteilungen 05/04/2024

Einen Stock höher in Schweizer Städten

gibt es nur eine nachhaltig wirkende Lösung: mehr bauen. Um bauen wieder attraktiver zu machen, präsentierte die FDP vor etwas über einem Jahr einen 6-Punkte-Plan gegen die Wohnungsknappheit mit…

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Medienmitteilungen 10/04/2024

Topmanager müssen Verantwortung übernehmen

Der Bundesrat hat seinen Bericht vorgelegt und erste Vorschläge präsentiert, um das bestehende Too-Big-To-Fail-Regelwerk zu überarbeiten. Die FDP begrüsst, dass sich der Bundesrat mit der…

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Konsultationen 15/04/2024

OR (Mietrecht): Anfangsmietzins und Ort- und Quartierüblichkeit

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2040424_EGMR_d.pdf

nicht kennt. Das ist ein Dammbruch. Zweitens hat der EGMR Art. 8 EMRK klimapolitisch kolossal uminterpretiert. Die Bestimmung, welche primär die Privatsphäre schützt, wurde im Umweltrecht…

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Blog 07/05/2024

«Ich bin nicht bereit, unsere Seele für kurzfristige Gewinne zu opfern»

und der KMU finanziert werden? Nicht mit uns. Wenn die Armee ab 2030 mit einem Prozent des BIP alimentiert wird, dann fehlen etwa 5,7 Milliarden Franken in der Bundeskasse. Ist es realistisch,…

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Blog 15/05/2024

Unsere Kranken warten lassen? Nein Danke

Gesundheitssystem erhalten bleibt - und zwar für alle. Das Parlament hat deshalb viele Stunden investiert, um Sparpotenziale zu identifizieren und Fehlanreize abzubauen. Herausgekommen ist ein…

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20240513_VL_VStrR_d.pdf

rafrecht modernisiert werden. Hauptziel der Revision ist es, die Rechte der Beschuldigten zu garantieren und gleichzeitig den Verwaltungsstrafverfolgungsbehörden moderne und effiziente…

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