finanziellem Druck. Die Einführung einer 13. AHV-Rente darf nicht zu einer zusätzlichen Belastung der Haushalte führen. Zudem ist es jetzt zu früh, um die Ausfinanzierung festzulegen. Denn im…

Ergebnis anzeigen

Wohnraumproblems nur durch zusätzliche Verdichtung möglich. Um die Lebensqualität in den Städten zu erhalten, müssen gleichzeitig bestehende Grünräume geschützt werden. Deshalb muss eine…

Ergebnis anzeigen

verleiten, beseitigt werden müssen. Die FDP befürwortet Massnahmen, welche das Topmanagement bei Fehlverhalten stärker in die Pflicht nehmen (vgl. z.B. das vom Bundesrat vorgeschlagene Senior…

Ergebnis anzeigen

zuständig ist. Dies ist so gewollt, da diese Konvention nur wenige rechtsverbindliche Vorschriften enthalten und definitiv kein Gericht kennt. Hinzu kommt, dass entsprechende umweltrechtliche…

Ergebnis anzeigen

offensichtlich nicht mehr zählt. Die beteiligten Mitte-Parlamentarierinnen erweisen sich als Steigbügelhalterinnen von Cédric Wermuth. Die Linke will mit einer als «Paket» getarnten…

Ergebnis anzeigen

Frühlingssession 2024. Demnach müssen die Lärmgrenzwerte in einer Wohnung nicht mehr überall eingehalten werden. Es genügt bspw., wenn dies bei einem Fenster auf einen Innenhof der Fall ist,…

Ergebnis anzeigen

ist aber auch unsere Pflicht, dafür zu sorgen, dass unser gutes und geschätztes Gesundheitssystem erhalten bleibt - und zwar für alle. Das Parlament hat deshalb viele Stunden investiert, um…

Ergebnis anzeigen

und die Aufgabenteilung bei der Strafverfolgung sowie die spezifischen Verfahrensregeln im VStrR beibehalten wird, da sich dies bewährt hat. Die FDP.Die Liberalen begrüsst die Vorlage. Seit…

Ergebnis anzeigen

FDP die Variante 2 (Rabattsystem mit der Alternative von Investitionsbeiträgen für Schweizer Fahrzeughalter), da diese deutlich KMU-freundlicher ist. Variante 1 birgt die Gefahr einer…

Ergebnis anzeigen

aber auch unsere Pflicht, dafür zu sorgen, dass unser gutes und geschätztes Gesundheitssystem erhalten bleibt – und zwar für alle. Das Parlament hat deshalb viele Stunden investiert, um…

Ergebnis anzeigen