n Indonesiens ab – das sind weniger als zwei Frachtcontainer. Zudem wird gemäss Branchenangaben bereits heute fast 100 Prozent des in die Schweiz importierten Palmöls nachhaltig produziert. Und…

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Gesicht aus Gründen zu verbergen, die nur Nonnen beim Namen nennen. Ausserdem sind solche Handlungen bereits gemäss unserem Strafgesetzbuch strafbar. Mit anderen Worten: Diese Initiative schafft…

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zukunftsorientiertes Modell mit einer klaren Aufgabenteilung. Deutschland, Österreich oder UK setzen bereits auf eine E-ID. Ist der Einsatz einer E-ID so unsicher, dass die Schweiz erst jetzt…

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, dass der Bundesrat es nicht für angebracht gehalten hat, die Vernehmlassung dieser Massnahmen bereits vor zwei Wochen zu eröffnen. Das hätte Zeit gespart und Perspektiven eröffnet. Die…

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ihrer Werte integrieren sollte. Das Verbot, eine Person zu zwingen, ihr Gesicht zu verdecken, ist bereits durch das Strafgesetzbuch abgedeckt und als Nötigung strafbar. Es ist zu befürchten,…

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aft, sondern auch unsere nationale Lebensmittelversorgung gefährden. Die Delegierten wollen den bereits eingeschlagenen Weg über die laufenden Anpassungen der bestehenden Gesetzgebung im…

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Öffentlich-private Zusammenarbeit mit der Pharma-Industrie zur Stärkung der einheimischen Produktion von bereits zugelassenen Impfstoffen. Schaffung von Anreizen für Geimpfte (z.B. Aufhebung von…

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hatte der Ständerat bereits zwei Tage später ebenfalls über das Geschäft zu beraten und beerdigte es dann endgültig mit seinem Nichteintretensentscheid. Die FDP hatte bereits die beiden der…

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Entscheide dieser Sondersession im Nationalrat unterschätzen. Und so wird die Wintersession, die bereits in vier Wochen beginnt, entscheidend sein für die weiteren Massnahmen zur Bekämpfung…

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Vorläuferstoffen bereits 2014 eingeschränkt. Hintergrund der Regulierung sind verschiedene Terroranschläge, bei welchen selbstgemachte Sprengstoffe eingesetzt wurden. Die Vorlage ist bereit…

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