eine Kürzung von 347 Millionen Franken vor, was einer Budgetkürzung von insgesamt 2,5 Prozent entspricht. Diese Kürzung soll bei den Direktzahlungen und der Absatzförderung erfolgen. Hingegen…

Ergebnis anzeigen

erreicht. Die FDP-Fraktion unterstützt daher den vom Bundesrat eingeschlagenen Weg. Der Ansatz entspricht in wichtigen Punkten der Position der FDP, wie sie bereits, in ihrem von der…

Ergebnis anzeigen

Menschen mit Behinderungen zur Verfügung stellen. Dabei soll das Subsidiaritätsprinzip stets die Richtschnur ihres Handelns bilden, damit den privaten Medienanbietern genügend Handlungs- und…

Ergebnis anzeigen

FDV erwecken den Eindruck einer „Kriminalisierung“ neuer Technologien. Eine solche Regelung entspricht nicht der bisherigen Haltung der Schweiz im Bereich AF, die mit realistischen…

Ergebnis anzeigen

FDP geht die vom Bundesrat beschlossene strategische Ausrichtung der Armee mit einem Fokus auf die Verteidigungsfähigkeit in die richtige Richtung. Auch der Zahlungsrahmen der Armee für die…

Ergebnis anzeigen

Stromversorgung. Die Schweiz steht energiepolitisch vor grossen Herausforderungen. Der erläuternde Bericht zur vorliegenden Änderung der FDV zeigt deutlich auf, welche Szenarien aufgrund…

Ergebnis anzeigen

h, dass sein Bericht in der Parlamenta- rischen Versammlung einstimmig angenommen wurde – seinerzeit in Anwesenheit der russischen Parlamentarierdelegation. Nicht zuletzt trug der Bericht zu den…

Ergebnis anzeigen

Strasse entwickelt hat und irgendwann enden könnte, wenn er nicht neu befestigt wird. Swissmem spricht deshalb auch von einem «dringend notwendigen Service». Verhandlungsrahmen mit sektoriellen…

Ergebnis anzeigen

Ehepaare aufgrund der Steuerprogression durch die Zusammenrechnung der Einkommen mehr Bundessteuern entrichten als unverheiratete Paare, ist ungerecht und kann als Motivations- und auch…

Ergebnis anzeigen

die Motion „AHV-Renten für bedürftige Rentnerinnen und Rentner erhöhen“ - eine pragmatische und zielgerichtete Lösung - ohne Gegenstimme überwiesen. Auch im Ständerat wurde die gleichlautende…

Ergebnis anzeigen