Lebensmitteln – und ich persönlich bin nicht bereit, weder auf das eine noch auf das andere zu verzichten. Klar ist aber auch, dass die Initianten aus strategischem Kalkül diese…

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nvention? Ja. Wir haben die Vereinbarkeit mit der EMRK von Professor Andreas Donatsch gründlich abklären lassen. Das Gesetz respektiert auch die Kinderrechtskonvention. Erzieherische und…

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Hänzi ist klar: «Wirtschaftlich und nachhaltig denken muss kein Widerspruch sein.» Michael Hänzi, Mitinhaber der Talus Informatik AG (Talus), unterstützt das CO2-Gesetz. Für den Unternehmer ist …

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Fraktionssekretär Unsichere Zeiten für den bilateralen Königsweg In den letzten Wochen wurde immer klarer, dass die finalen Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen mit der EU…

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der betreffende Mensch muss zu Lebzeiten sein Einverständnis gegeben haben. Liegt keine Einverständniserklärung vor, werden zum Zeitpunkt des Todes die Angehörigen hinzugezogen. Sie müssen dann…

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n von der Leyen zur Kenntnis. Zweck des Zusammentreffens war es, mit der EU die offene Punkte zu klären und raschmöglichst auf der politischen Ebene Lösungen zu finden. Wichtig und richtig ist…

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Abschaffung aber zu einer Zunahme der Steuereinnahmen führen, wie Untersuchungen zu den Auswirkungen klar gezeigt haben. Mit dem Verzicht der WAK-S auf eine weitere Sistierung dieses ersten…

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Ebene Lösungen zu finden. Anschliessend braucht es eine Auslegeordnung im Bundesrat, die zu einem klaren Entscheid des Gesamtbundesrates führt. Falls der Bundesrat zum Schluss kommt, dass die…

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Enthüllungen über das BAG bekannt, ohne dass die Hauptbetroffenen und das EDI sie hinterfragen oder Erklärungen bieten. Wieso ist das Datenerfassungssystem immer noch nicht voll funktionsfähig?…

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und unsere freiheitlichen Ideale, die sie verabscheuen. Es ist an uns, unseren liberalen Kompass klar auszurichten und unsere Grundwerte zu verteidigen.» Unsere Delegierten verstanden die…

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