on sachgerecht informieren. Als Sprecher der Motion fungiert der Berner Nationalrat Christian Wasserfallen, der sich seit längerem für ein zeitgemässes Mobilfunknetz einsetzt. Für ihn ist klar:…

Ergebnis anzeigen

unseren Fraktionsvorsitzenden Beat Walti sowie die Nationalräte Christa Markwalder und Christian Wasserfallen. Unsere Partei musste rechtliche Schritte einleiten, um diese Plakate entfernen zu…

Ergebnis anzeigen

beispielsweise ein beteiligtes Unternehmen aussteigt oder in Konkurs geht? Daran hat der Gesetzgeber ebenfalls gedacht und vorgesorgt. So kann das E-ID-System von einer anderen anerkannten…

Ergebnis anzeigen

bis 30 im Lande. Und einige sind konvertierte Schweizerinnen, die es freiwillig tragen. In diesem Fall, auch wenn wir diese Wahl nicht gutheissen, ist die Mehrheit des Parlaments der Ansicht,…

Ergebnis anzeigen

fordert, dass die vom Parlament geforderte Investitionskontrolle mit Augenmass umgesetzt und als Notfall-Mechanismus konzipiert wird. Schweizer Firmen sollen ihrerseits möglichst ungehinderten…

Ergebnis anzeigen

Stadtpräsidentin. Lise Giradin war die erste Frau in dieser Position. Vor fünfzig Jahren schrieb sie ebenfalls Geschichte, indem sie als erste Frau in den Ständerat gewählt wurde. Sie vertrat…

Ergebnis anzeigen

die FDP eine schnelle Entschädigung für die Betroffenen. Leider ist festzustellen, dass in einigen Fällen die Auszahlung der finanziellen Unterstützung nur langsam erfolgt. Wir befinden uns in…

Ergebnis anzeigen

Kommission im Nationalrat wurde im dringlichen Verfahren innerhalb weniger Wochen ermöglicht, bei Fällen von Corona- Abwesenheiten von zu Hause aus abzustimmen. Da dies aber noch durch beide…

Ergebnis anzeigen

31. März 2028 zinslos bleiben sollen. Solange Kredite innerhalb der regulären Frist ohne Härtefallregelung zurückbezahlt werden, sollen die Kredite also zinslos sein. Die FDP stimmte in diesem…

Ergebnis anzeigen

könnten. Es geht zum Beispiel um Fälle, in welchen humanitäre Transporte für Waffenlieferungen missbraucht werden. Der Ständerat hatte diese Ausnahme zunächst ebenfalls abgelehnt, hat dann…

Ergebnis anzeigen