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Vernehmlassungen Detail

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Archiv

Archiv Vernehmlassungen 03 . Juni 2026 24.438 n Pa. Iv. Rutz Gregor. Vorläufige Aufnahme als Ersatzmassnahme für eine nicht durchführbare Aus- oder Wegweisung. Genaue Definition der…

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Neuauflage CO2-Gesetz

Klimaziele vor. Damit legt die FDP als erste Partei ihre Forderungen im Hinblick auf die anstehende Vernehmlassung offen, in der wir uns im Detail äussern werden. Die Massnahmen folgen einem…

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Medienmitteilungen 19/11/2021

FDP präsentiert liberales Konzept für Neuauflage des CO2-Gesetzes

CO2-Gesetz vorgelegt wird. Wie der Bundesrat angekündigt hat, soll dazu noch in diesem Jahr die Vernehmlassung eröffnet werden. Die Neuauflage des CO2-Gesetzes soll so rasch wie möglich in Kraft…

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20211217_FAC_Sessionsbericht_WS_2021_n.pdf

mindestens 2024 geschaffen werden. Die Neuauflage zum neuen CO2-Gesetz, die ebenfalls heute in die Vernehmlassung geschickt wurde, soll dann ab 2025 Klarheit schaffen. 10.…

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20211001_FAC_Sessionsbericht_HS_2021_n.pdf

hatte das teilrevidierte Gesetz schon 2017 in die Vernehmlassung geschickt, anschliessend aber aufgrund der grossen Ablehnung im Vernehmlassungsverfahren auf die Erarbeitung einer Botschaft…

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20181214_FAC_Sessionsbericht_WS_2018_n.pdf

Massnahmen der EU gegen die Schweizer Börse. Das entspricht der Forde- rung der FPD gemäss Vernehmlassungsantwort vom 22. Juni 2018. Aus Sicht der EU ist der Kohäsions- beitrag das…

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Medienmitteilungen 03/02/2022

Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen

können. Die FDP wird die Vorschläge des Bundesrats vertieft analysieren und im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens detailliert Stellung dazu beziehen. FDP.Die Liberalen. Gemeinsam weiterkommen.…

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Bilanz Legislatur-Halbzeit

Nach der Ablehnung der Totalrevision des CO2-Gesetzes im Sommer 2021 wurde Ende 2021 bereits die Vernehmlassung zur Neuauflage einer Revision eröffnet. Damit ist die Voraussetzung geschaffen,…

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Bilanz_Legislatur-Halbzeit_2019-2023..pdf

der Ablehnung der Totalrevision des CO2-Geset- zes im Sommer 2021 wurde Ende 2021 bereits die Vernehmlassung zur Neuauflage einer Revision eröffnet. Damit ist die Voraussetzung geschaffen,…

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