schwieriger zu portieren. Deshalb ist es wichtig, dass wir weiterhin auf unsere Kommunikationskanäle setzen, damit unsere Standpunkte bis zu allen Mitgliedern durchdringen. Diese Fähigkeit…

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sind Voraussetzung für einen attraktiven Wirtschaftsstandort und sichere Arbeitsplätze. Gemeinsam setzen wir uns für einen schlanken, möglichst effizienten Staat ein, der den langfristigen…

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der FDP angenommen werden, die den Wettbewerbsverzerrungen durch staatsnahe Unternehmen ein Ende setzen will. Auch wenn diese Motion auch noch durch den Zweitrat angenommen werden muss, ist…

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wird; › mit 195 zu 2 Stimmen bei 0 Enthaltungen und 43 zu 0 Stimmen bei 0 Enthaltungen das Bundesge- setz über die Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen, mit dem Opfer von…

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müssen die klassischen Fördermodelle ablösen und auf marktwirtschaftliche, technologieneutrale Modelle setzen (zum Beispiel Ausbau der neu eingeführten Auktionsmodelle). Speicher für kritische…

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schon vorbereiten 6G wird voraussichtlich in den 2030er Jahren Mobilfunkstandard sein. Einige Länder setzen heute schon darauf. Verbindliche Meilensteine : Die Richtlinien für die nächste…

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unterstützen, die zur Sicherung der erforderlichen Kapazitäten stärker auf marktwirtschaftliche Elemente setzen und möglichst technologieneutral definiert sind. Zudem soll mit dieser Vorlage der…

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en, die zur Sicherung der erforderlichen Kapazitäten stärker auf marktwirtschaftliche Elemente setzen und möglichst technologieneutral definiert sind. Zudem soll mit dieser Vorlage der Weg…

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Lieferengpässen oder Verspätung bei verderblicher Ware. Erholung und Reisefreiheit nicht aufs Spiel setzen Noch Mitte Februar hat uns der Bundesrat mit seinem Lockerungsentscheid berechtigte…

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könnte nicht mehr planungsgemäss erfolgen, weshalb eine Fähigkeitslücke für die Luftwaffe droht. Damit setzen wir unsere Sicherheit aufs Spiel. Klare Frist zugunsten der Planungs- &…

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