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Dateien 94 Medienmitteilungen 36 Blog 26 Seiten 13 Konsultationen 8
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Dateien 94 Medienmitteilungen 36 Blog 26 Seiten 13 Konsultationen 8
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20200925_FAC_Sessionsbericht_HS_2020_n.pdf

hoch die Abgabe für Privatjets sein soll. Geeinigt hat man sich am Schluss bei 500 bis 3000 Franken pro Abflug. Die Schlussversion des neuen CO2-G umfasst schliesslich einen breiten…

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20201029_FAC_Sessionsbericht_SS_2020_n.pdf

Mehrheitsbeschafferin noch nicht wirklich zurechtgefunden hat. So überrascht es wenig, dass am Schluss auf ein Covid-Geschäftsmietengesetz eingetreten wurde (notabene mit nur zwei Stimmen…

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20201218_FAC_Sessionsbericht_WS_2020_n.pdf

ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20204375 12 15. Schlussabstimmungen Mit den Schlussabstimmungen haben die eidgenössischen Räte am Freitag die Wintersession …

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Seiten

Chinapapier

grossen symbolischen Wert für die Beziehungen zwischen den zwei ungleichen Ländern und war auch beim Abschluss des Freihandelsabkommens ein Faktor. Unter der derzeitigen Führung ist das…

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Blog 16/02/2021

E-ID – ein wichtiger Schritt Richtung E-Government

nicht verschliessen. Wenn ich mir Kommentare zu Artikeln in der Presse ansehe, komme ich aber zum Schluss, dass es genau der digitale Fortschritt ist, der vielen Angst macht, und die Diskussion…

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Blog 16/02/2021

Eine liberale Gesellschaft ist stark, wenn sie überzeugt, nicht wenn sie zwingt

kann als Risiko für Tourismusorte wie Genf, Luzern oder Montreux gesehen werden. Ausnahmen - aber Schluss mit Maskottchen bei Sportvereinen Auch die Verwendung von gesichtsbedeckenden Kostümen,…

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Medienmitteilungen 01/03/2021

FDP erzielte tragfähige Lösungen beim Geldwäschereigesetz

des Nationalrats noch Mehrheiten gefunden hatten. Im Sommer 2021 könnte die Vorlage in die Schlussabstimmung gehen. Beunruhigend ist die Bereitschaft der Linken, diese Revision und damit…

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Blog 19/03/2021

Rückblick auf die Frühlingssession

wichtige Anliegen sind, stellte sich die FDP-Liberale Fraktion hinter den Kompromiss, der einen Abschluss von Verträgen zwischen den Leistungserbringern und den Versicherern zur Überwachung der…

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20210319_FAC_Sessionsbericht_FS_2021_n.pdf

Überblick haben, ist eine geordnete Beschlussfassung in einer solche Ausganslage für die restlichen Ratsmitglieder fast unmöglich. Eine solche chaotische Beschlussfassung ist keine…

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Medienmitteilungen 16/04/2021

Bilateralen Weg sichern

im Bundesrat, die zu einem klaren Entscheid des Gesamtbundesrates führt. Falls der Bundesrat zum Schluss kommt, dass die Klarstellungen positiv ausgefallen sind, verabschiedet er eine Botschaft…

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