n Zollabgaben als Verhandlungspfand in weiteren Freihandelsabkommen nutzen. Nun gut, dann dürfen wir wohl annehmen, dass sie ihre Opposition gegen weitere Abkommen aufgeben werden. 3.…

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Schweiz ist auf den internationalen Handel angewiesen. Deswegen müssen Zölle und weitere Handelshemmnisse abgeschafft und weitere Freihandelsabkommen abgeschlossen werden. Downloads Shortpaper -…

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Ueli Maurer kündigte bereits weiteren Finanzbedarf insbesondere für die Arbeitslosenversicherung an. Diese dürfte nach seiner Schätzung im laufenden Jahr mindestens weitere 15 Milliarden…

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Innerrhoden Aktivitäten Kantonalpartei Weitere Links folgen. Liste wird laufend angepasst. Initiativen aus der Basis Weitere Links folgen. Liste wird laufend angepasst. Weitere hilfreiche Links…

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hitzig begonnen und endet nun einigermassen versöhnlich. Der Bundesrat war für seine Vorlage bis weit in die Mitte hinein scharf kritisiert worden. Das Parlament stärkte dann aber die…

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Altersvorsorge, Europapolitik oder beim Klimaschutz steht. Jedoch ändert sich in Bundesbern bei weitem nicht alles mit dem Anfang der 51. Legislatur. Wie üblich in der Wintersession, und…

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gefordert, auf jeglichen „Swiss finish“ zu verzichten. Die Vorlage des Nationalrates entspricht über weite Strecken den Forderungen der FDP. 6. Klare Positionen bei der…

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beiden Kammern angenommen. Das entspricht doch einer beachtlichen Erfolgsquote von 40%. Beim weiteren Ausblick auf die nächste Legislatur zeigt sich, dass bei der Finanzierung des …

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das Parlament gebracht. Die E-ID wird in Zukunft die Grund- lage für viele weitere (E-Gov und private) Anwendungen sein. Weitere Erfolge verbuchte die FDP etwa mit der Forderung nach der…

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Futter verzichten. Auch der Bundesrat lehnt Initiativen und Gegenvorschläge ab. Diese gingen zu weit und würden wegen der Importverbote auch gegen internationale Verpflichtungen der Schweiz…

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