matik und) gezielter auf den Kernauftrag ausgerichtet werden. Notfallanlagen ertüchtigen Mit der langen Friedensperiode wurde der Unterhalt der Schutzbauten vernachlässigt. Der Instandhaltung…

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der Bodentruppen“) zuhanden des Parlaments und der interessierten Öffentlichkeit dringlich. Wir verlangen klare Aussagen zu den notwendigen Fähigkeitsbündeln, um die Schweizer…

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die Wirtschaft abgewehrt Glücklicherweise wurde ein weiterer Antrag der Linken abgelehnt. Dieser verlangte die Streichung des Passus, dass Schweizer Unternehmen bei der Umsetzung von Sanktionen…

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diesem Hintergrund weiterhin konsequent für eine harte, aber faire Migrationspolitik ein, die der langjährigen humanitären Tradition der Schweiz gerecht wird. Die Schweiz soll im Asylbereich nur…

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das heutige System die Finanzierungskonditionen für Spitäler, die ÖV oder die Energieversorger. Langfristig profitieren alle von der Reform der Verrechnungssteuer. Nein zur unnötigen…

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ung bei den Kantonen liegt. Entsprechend unseren Forderungen vom Februar für eine bessere und langfristige Pandemiestrategie, soll der Bundesrat folgende Aspekte beachten: Sicherstellung einer…

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svertrags sind für die FDP gangbare Optionen. Die FDP fordert darum die Weiterentwicklung und langfristige Verfestigung des bilateralen Wegs. Hierzu schlagen wir ein neues Verhandlungspaket…

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die Erreichung der Ziele verfehlt wird, sondern diese sogar ins Gegenteil verkehrt werden. Die FDP verlangt deshalb vom Bundesrat, die Vorlage nochmals zu überarbeiten. Technologieneutralität…

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wünscht Martin Bühler viel Erfolg in seinem neuen Amt. Wir danken auch Christian Rathgeb für sein langjähriges Engagement in der Bündner Regierung und für seinen Einsatz für die Werte der FDP.…

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Markwalder (Pa. Iv. 15.409) gebührend Rechnung getragen. Die bürgerliche Front konnte sich in diesem Belangen durchsetzen und so gegen das linke Lager mit 125 zu 64 Stimmen obsiegen. …

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