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Medienmitteilungen 150 Dateien 117 Blog 68 Seiten 38 Konsultationen 2
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Medienmitteilungen 150 Dateien 117 Blog 68 Seiten 38 Konsultationen 2
Medienmitteilungen 05/08/2023

Die FDP vor Ort: Präsenz statt Populismus

ist von den gegenwärtigen Entwicklungen im Migrationsbereich besonders betroffen. Für die FDP ist klar, dass die Bundespolitik die Kantone und Gemeinden im Migrationsbereich nicht alleine lassen…

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Medienmitteilungen 11/08/2023

Hart, aber fair – für eine realistische Migrationspolitik

würde zu einem starken Anstieg der Asylgesuche und zu unhaltbaren Zuständen führen. Die FDP hat klare Forderungen , um die aktuelle Situation wieder ins Lot zu bringen.

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Dateien - pdf

20230814_VL_ZstV_Buergerschaft.pdf

zur Ausübung des Berufs als Zivilstandsbeamtin oder - beamten beizubehalten ist. Die rechtlichen Abklärungen haben gezeigt, dass das Bürgerrechtserfordernis der Normstufe nicht gerecht wird und…

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Medienmitteilungen 26/08/2023

Sichere Stromversorgung statt schädliche Solarpflicht-Initiative

Hausbesitzer inakzeptabel. Das einzige Resultat wären höhere Kosten für die Mieter. Für die FDP ist klar: Die Herausforderungen einer sicheren und bezahlbaren Stromversorgung sind gross genug.…

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Blog 01/09/2023

Der Arbeitsmarkt braucht eine Flexibilisierung

bote, beispielsweise im Bereich der Kinderbetreuung, erreicht werden kann. Dagegen wehren wir uns klar, denn oft werden heute falsche Anreize gesetzt, die sich mit dem Abbau von Vorschriften…

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Blog 08/09/2023

Schweizer Programm für exzellente Forschung & Innovation

der europäischen Wissenschaft sowie zahlreicher Staaten, wie z.B. Deutschlands und Österreichs ist klar, dass die Schweiz an «Horizon Europe» so rasch als möglich vollständig teilnehmen soll.…

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Blog 11/09/2023

Das Ende naht

Vorlage verzichtet auf die ganz grossen Würfe und orientiert sich am Machbaren. Dennoch setzt sie klare Ziele und will die Treibhausgasemissionen in der Schweiz bis 2030 gegenüber 1990…

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Dateien - pdf

20230911_VL_StGB_Stalking_d.pdf

eines Kunstgriffes kann das Bundesgericht die Mehrfachhandlungen mittels Kumulation für strafbar erklären. Dem Gesetzgeber ergibt sich die Aufgabe hier einzugreifen und diese Rechtsentwicklung…

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Dateien - pdf

Freisinn_Nr.3_2023.pdf

e vieler Sendungen auf die Schweiz beschränkt sind.» Zur Asymmetrie von Satellit und Internet erklärt Swissinfo: «Es gibt beim Satelliten- fernsehen einen internationalen Grundsatz, der die …

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Medienmitteilungen 16/09/2023

Linke Angriffe auf die Einkommen bekämpfen

Strommarktliberalisierung und nicht grüne Blockierer, die alpine Solaranlagen verhindern. Für die FDP ist klar: Sozialistische Rezepte aus der Mottenkiste und sprudelnde Staatsausgaben verpuffen…

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