CS-Übernahme befreit. Für den Bund resultiert sogar ein Gewinn von rund 200 Millionen Franken. Dies zeigt, dass das rasche und entschlossene Handeln des Bundesrates im vergangenen März, allen…

Ergebnis anzeigen

deutlich verschlechtern.Um die Bedeutung dieser Handelsbeziehungen zu verdeutlichen, sei daran erinnert, dass allein unsere Exporte nach Baden-Württemberg, jene nach China übersteigen.…

Ergebnis anzeigen

Hierbei steht das EJPD in der Pflicht, dass stark betroffene Gemeinden nicht im Stich gelassen werden dürfen. Konsequenter Vollzug ist notwendig Genauso wichtig ist es, dass die Asylgesetze…

Ergebnis anzeigen

ung von Kinderkrippen unterstützen. Dabei ist es entscheidend, dass die Eröffnung von neuen Krippen nicht unnötig erschwert wird und dass Gelder dahin fliessen, wo sie tatsächlich gebraucht…

Ergebnis anzeigen

zu sagen, dass es bis jetzt nicht möglich war, den Vaterschaftsurlaub auszuweiten, oder dass es nicht lebenswichtig ist, überall Bindenspender aufzustellen, dann wird man Ihnen sagen, dass ein…

Ergebnis anzeigen

Es kann nicht sein, dass die Bürger gezwungen sind, mehr als zwei Tage pro Woche zu arbeiten, nur um den immer hungriger werdenden Staat zu finanzieren. Wir halten es für gerecht, dass den…

Ergebnis anzeigen

deshalb haben wir gut bezahlte Arbeitsplätze und zählen wir zu einem der wohlhabendsten Länder. So, dass wir uns ein ausgezeichnetes Bildungssystem, eines der besten Gesundheitssysteme der Welt…

Ergebnis anzeigen

Automobilsteuer. Wir haben bereits letztes Jahr gefordert (vgl. Positionspapier Infrastruktur, S. 2), dass künftig auch jene Fahrzeuge zur Finanzierung der Infrastrukturen beitragen, die heute…

Ergebnis anzeigen

nArt. 61 Abs. 1bis AHVG «eine vom Kanton unabhängige Verwaltungskommission». Die FDP ist erstaunt, dass nun via Verordnungsweg ein wesentlicher Anteil der Mitglieder aus kantonalen…

Ergebnis anzeigen

Position Kenntnis. Das Verbandsbeschwerderecht hat seine Daseinsberechtigung und dazu beigetragen, dass Projekte umsichtiger geplant wurden. Dennoch haben Verbände dieses Mittel teilweise…

Ergebnis anzeigen