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Dateien 165 Medienmitteilungen 155 Blog 91 Seiten 54 Konsultationen 28
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20230619_VL_PLB_d.pdf

arium. Die Einführung eines PLB kann somit das Vertrauen ausländischer Behörden und aller Marktteilnehmenden in den Schweizer Finanzplatz stärken und gleich lange Spiesse für international…

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20240110_VL_Elek.pdf

eine umfassendere Regelung, die Bund, Kantone und Gemeinden einbezieht. Nur so kann die Verteilnetzinfrastruktur so ausgebaut werden, dass der notwendige Ausbau der erneuerbaren Energien nicht…

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Medienmitteilungen 07/06/2024

Erfolg für den Mittelstand: Stimmbevölkerung durchschaut Folgekosten der Gesundheitsinitiativen

die krassen Auswirkungen der Prämien-Initiative erkannt. Die linke Initiative war ein reines Umverteilungsprojekt mit horrenden Kostenfolgen. Allein die Erhöhung der Mehrwertsteuer hätte einen…

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Blog 04/09/2023

Für tiefere Prämien: FDP-Lösung erhält am meisten Kredit

Basel, teilt in einem Interview die Analyse der FDP, wonach die stete Ausweitung des Leistungskatalogs problematisch ist: «Schaut man sich den Leistungskatalog der OKP an, dann haben wir das Geg…

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Medienmitteilungen 04/04/2025

SP und «Mitte» greifen nach den Löhnen

eine Erhöhung der Ehepaarrenten anzugehen – unter der Bedingung, dass im Gegenzug bestehende Ehe-Vorteile wie die Witwenrente reformiert werden». Alle müssten fair behandelt werden:…

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Blog 22/11/2022

Aktuelle Generation 5G: Raschen Ausbau an die Hand nehmen

passive und verzögernde Haltungen gewisser Bewilligungsbehörden, wie dies beim Ausbau des 5G-Netzes zum Teil passiert ist, in Zukunft dezidiert bekämpfen. Gefordert ist eine maximale Frist (pro…

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Blog 17/02/2022

Wer sich gegen Frontex stellt, schafft neue Probleme

und Aussenminister Ignazio Cassis ein. So nimmt er regelmässig an internationalen Libyen-Konferenzen teil. Zudem finden in Genf Gespräche zum Friedensprozess in Libyen statt. Im Oktober 2020 hat…

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Bericht_Sondersession_Nationalrat_2017.pdf

l'application de la loi ne pose pas de problème. Informatik: Für den Umzug der Informatik eines Teils der Bundesverwaltung nach Frauenfeld hat der Nationalrat 41,2 Millionen Franken…

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20240927_FAC_Sessionsbericht_HS_2024_d.pdf

Zweiten sozialrechtlichen Abteilung tätig war. Bundesverwaltungsgericht. Wahl neuer Mitglieder Um den dringenden Personalbedarf, namentlich in den asylrechtlichen Abteilungen, zu decken, hat…

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Seiten

Parteipräsidentenkonferenz

Geschäfte wird das Wissen über die nationale Politik in den Kantonalparteien gestärkt und damit deren Beteiligung an der politischen Debatte auf schweizweiter Ebene gefördert. Die PPK fungiert…

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