gestoppt werden. Sie planen diese Tage einen gigantischen Ausbau der AHV (3,7 Mrd.). Dabei beginnt das Parlament erst gerade, nach den Milliarden für die Finanzierung der 13. AHV-Rente zu…

Ergebnis anzeigen

durch das Wegfallen von überflüssigen Nachtschichten entlastet. Diese wichtige Reform wurde im Parlament von einer breiten bürgerlichen Mehrheit unterstützt. Nun kämpft die SVP-Spitze gemeinsam…

Ergebnis anzeigen

für die Wirtschaft noch für die Umwelt oder die Menschen vor Ort. Das sehen neben Bundesrat und Parlament, den Wirtschaftsverbänden und namhaften Aushängeschildern von linken Parteien übrigens…

Ergebnis anzeigen

Seit Jahren arbeitet das Parlament daran, die Finanzierung der Gesundheitsleistungen neu zu regeln. Die Idee wurde im Jahr 2009 lanciert und 2011 erstmals im Parlament beraten. Damals hiess…

Ergebnis anzeigen

der Informationssysteme Die laufende Änderung des Informationssicherheitsgesetzes (ISG; Parlamentsgeschäft 22.073; BBl 2023 84) sieht in Art. 74b Bst. i ausdrücklich vor, dass auch die AHV-…

Ergebnis anzeigen

dar und sind im Vollzug als «Muss-» und nicht «Kann-Vorschrift» anzuwenden. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20210504 FDP.Die Liberalen |…

Ergebnis anzeigen

strukturkonservierend wirkt und innovative Geschäftsmodelle behindert. Sollte sich eine Mehrheit des Parlaments weiterhin für hohe Summen zu Gunsten der indirekten Presseförderung…

Ergebnis anzeigen

und das Vertrautwerden mit den Sitten und Gebräuchen der hiesigen Gesellschaft. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20193651 FDP.Die Liberalen |…

Ergebnis anzeigen

den bereits eingeschlagenen Weg über die laufenden Anpassungen der bestehenden Gesetzgebung im Parlament beibehalten. Delegierte sollen bald über Anti-Terror-Gesetz abstimmen können Am Freitag…

Ergebnis anzeigen

Einnahmen finanzieren. Eine solche Steuer schafft nur Verlierer. Deshalb empfehlen der Bundesrat, das Parlament und die Konferenz der Kantonsregierungen, die Juso-Initiative abzulehnen. Auch die…

Ergebnis anzeigen