auf den Mittelstand. Weiterlesen 26 . November 2025 Das ist Arbeitsverweigerung, lieber Bundesrat! Der Bundesrat will die AHV nicht sanieren. Statt nachhaltiger Lösungen legt er eine weitere…

Ergebnis anzeigen

verhindert werden können. Richtung des Pakets stimmt Die Vorschläge des Bundesrates gehen in die richtige Richtung. Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter hat im Zuge der CS-Krise nicht nur…

Ergebnis anzeigen

Frage der Aufsicht über die Bundesan- waltschaft. Schliesslich setzte sich der Vorschlag durch, den Bundesanwalt durch die Bundesversamm- lung und die Bundesanwaltschaft der Aufsicht einer…

Ergebnis anzeigen

Diese Forderung bedingt eine Änderung des Gesetzes (Art. 70 ff Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)). Die FDP ersucht den Bundesrat, dem Parlament eine entsprechende …

Ergebnis anzeigen

an den Bundesrat generell als ein rechtsstaatliches und demokratisches Problem, das sich auch in dieser Vorlage wieder zeigt. Somit lehnt die FDP die Kompetenzdelegation von Bundesversammlung…

Ergebnis anzeigen

jetzt schaffen Die FDP teilt die Ansicht des Bundesrates, wonach die Vorlage zur Übergangsfinanzierung rasch in Kraft treten muss. Die Meinung des Bundesrates, dass die Vorlage aus diesem…

Ergebnis anzeigen

Tisch. Die Delegiertenversammlung fand in Anwesenheit von Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter, Aussenminister Ignazio Cassis und alt-Bundesrat Kaspar Villiger statt. Sie begeisterten die…

Ergebnis anzeigen

Zudem soll der Bundesrat zusammen mit der Branche die breite Bevölkerung über die künftige Mobilfunk-Generation sachgerecht informieren. Bald droht der Datenstau Ein Handeln des Bundes ist…

Ergebnis anzeigen

die unterschiedlichen Rollen des Bundes – als Besitzer, Regulator und Auftragsgeber – Interessenkonflikte bei bundesnahen Unternehmen? Welche Massnahmen sind vom Bund ergriffen wor- den, um…

Ergebnis anzeigen

beziehen. FDP.Die Liberalen. Gemeinsam weiterkommen. Begrüssenswerte Vorschläge des Bundesrats Der Bundesrat hat heute eine Vorlage präsentiert, die den Ausbau der erneuerbaren Energien…

Ergebnis anzeigen