marktwirtschaftlichen Grundsätzen, damit die Bahn sich in Anbetracht der Schnelligkeit und der Wirtschaftlichkeit gleichwertig zum LKW-Verkehr entwickeln kann. Nach welchen Grundsätzen handeln…

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straflosen Selbstanzeige gebe es keinen Grund, die gesetzlichen Grundlagen zu ändern. Zudem seien Steueramnestien generell problematisch, da sie den Grundsatz der Rechtsgleichheit verletzten…

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durchaus die Qualität einer Vision. Das Modell Schweiz Ich habe es schon angedeutet: Viele liberale Grundanliegen konnten in unserer erfolgreichen Staatsform realisiert werden. Die staatliche…

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Gesetzesentwurf fehle die Verfassungsgrundlage, damit der Bund in diesem Bereich tätig werden könne. Zudem sei der Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger nicht ersichtlich. Extrarunde für das…

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chung weiterhin verweigern können, wenn Grund zur Annahme besteht, dass diese zur Repression genutzt werden. Der Nationalrat ist dafür, eine Gesetzesgrundlage zu schaffen. Die grosse Kammer…

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FDP und ganz im Sinne des Grundsatzes «Keine Freiheit ohne Sicherheit» mit 56,6 % gewonnen werden. 3. Ausblick und Ziele Die FDP konnte insgesamt eine gute Grundlage schaffen, damit…

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bereich könnten sich – auch vor dem Hintergrund einer drohenden nicht-Assoziation der Schweiz an Ho- rizon Europe – für beide Seiten grosse Chancen ergeben. Aus diesem Grund bitte ich den…

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griffiges Instrument ist, um die Zahl der dringend benötigten Organspenden signifikant zu erhöhen, da grundsätzlich alle als Organspender gelten. Wer nach seinem Tod keine Organe spenden möchte,…

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Basel-Städtische Regierungsrat Beat Jans wie auch der Bündner Nationalrat Jon Pult wurden als grundsätzlich wählbar beurteilt. Sofern in den vorhergehenden Wahlgängen die in den letzten Jahren…

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Entscheidend ist zum Beispiel, ob aus dieser Kapitalerhöhung Arbeitsplätze entstehen. Aus diesem Grund ist der Gedankengang von Cédric Wermuth absurd. Polemisch könnte man zurückfragen: «Lieber…

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