werden de Evaluierungen weiterhin unter dem Grundprinzip der «peer-to-peer» (Bewertung unter Gleichgesinnten) erfolgen. Die wichtigsten Neuerungen umfassen die Beurteilungsverfahren: so werden…

Ergebnis anzeigen

die diese Vorlage aufbaut, sowie die Vorlage selbst. Das Foltergütergesetz (FGG) unterscheidet, gleich wie die sogenannte „EU-Anti-Folter Verordnung“, zwischen Foltergütern, die nur zum…

Ergebnis anzeigen

fordert die Beschränkung der Nichtwiederausfuhrerklärung bei Waffenexporten an Demokratien mit vergleichbarem Exportkontrollregime auf fünf Jahre. Die FDP begrüsst, dass damit ein verfehlter…

Ergebnis anzeigen

ein anderes Milizengagement. Dazu werden Zivildienst und soziales Engagement dem Militärdienst gleichgestellt. Die Initiative wird von verschiedenen FDP-Exponenten und FDP-Sektionen unterstützt.…

Ergebnis anzeigen

Krisenzeiten steuerlich begünstigt werden. Weiter sollen die Eigenkapital- und Fremdfinanzierung gleichbehandelt werden, damit es weniger Anreize zur Verschuldung gibt. Forderungen der FDP:…

Ergebnis anzeigen

ist ein sachgerechter Ansatz, der je nach Themenbereich unterschiedliche Lösungen für den Interessenausgleich ermöglicht (Schutzklauseln oder Opting-Out-Möglichkeiten). Forderungen der FDP:…

Ergebnis anzeigen

ll Schweiz hat massgeblich dazu beigetragen, dass die Schweizer Bevölkerung im internationalen Vergleich über einen sehr hohen Wohlstand verfügt. Doch dieses Erfolgsmodell ist unter Druck:…

Ergebnis anzeigen

liess sich die Allianz nicht lumpen: Sie wollte gleichzeitig die Verbilligung der Krankenkassenprämien ausbauen und einen vollständigen Teuerungsausgleich bei den AHV- Renten. Nach Annahme im…

Ergebnis anzeigen

Baume-Schneider hat der Bundesrat ab Anfang nächsten Jahres eine lateinische Mehrheit. Das regionale Ungleichgewicht im Bundesrat darf nur während einer kurzen Übergangszeit Bestand haben. Die…

Ergebnis anzeigen

SP-Fraktion beim Wort: Im Falle einer Wahl von Elisabeth Baume-Schneider darf das sprachregionale Ungleichgewicht nur für eine kurze Zeit Bestand haben. Die FDP-Liberale Fraktion erinnert daran,…

Ergebnis anzeigen