dieliberalen https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20174087 2 1. Unheilige Allianz im Budget verhindert –Schuldenbremse verteidigt Der Ständerat…

Ergebnis anzeigen

simplifica- tion de la loi et une diminution des obligations pour les entreprises concernées. 3 3. Non à l’initiative dangereuse pour la Suisse Le texte de l'initiative pour…

Ergebnis anzeigen

technische und organisatorische Massnahmen besser zu schützen und für Dritte nicht zugänglich zu machen. 2. Sammlung von persönlichen Daten Wir sammeln persönliche personenbezogene Daten und…

Ergebnis anzeigen

weiterhin möglich sind und fordert Bundesrat Beat Jans auf, seine Verbotsübung abzubrechen. Weiterlesen 1 2 3 … nächste Suche Archiv 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013…

Ergebnis anzeigen

57 Stimmen bei 3 Enthaltungen und 41 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen das Finanz- dienstleistungsgesetz (Fidleg), mit dem der Anlegerschutz verbessert wird; › mit 139 zu 56 Stimmen bei 3…

Ergebnis anzeigen

Raphaël Comte, die eine höhere Bürgschaftslimite verlangte. Der Bundesrat rechnet mit Mehrkosten von 2 bis 3 Millionen Franken pro Jahr. Heimreise von Flüchtlingen: Reist ein Flüchtling…

Ergebnis anzeigen

EFTA, unterzeichnet hat. Die Prinzipien von Tallinn lauten wie folgt: 1. Digital-by-Default, 2. Once only, 3. Vertrauenswürdigkeit und Sicherheit, 4. Offenheit und Transparenz,…

Ergebnis anzeigen

Inkraftsetzung Totalrevision CO2-Gesetz» erstellt? 2. Wie will der Bundesrat sicherstellen, dass auch bei einem zu späten Inkrafttreten des neuen CO2- Gesetzes die Instrumente zur CO2-Redukt…

Ergebnis anzeigen

weiterhin verbesserungswürde Gesetzesvorlage in der Gesamtabstimmung deutlich angenommen (115:67:3, FDP 21:6:3). Da bereits klar ist, dass das Referendum gegen dieses Gesetz von Seiten Pro…

Ergebnis anzeigen

behandelt. Diese Vorlage ist die 2. Etappe eines dreistufigen Vorgehens. Die Annahme der STAF-Vorlage im Mai 2019 war der erste Meilenstein davon. Eine strukturelle Reform, die 3. Etappe,…

Ergebnis anzeigen