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Medienmitteilungen 171 Dateien 156 Blog 88 Seiten 44 Konsultationen 14
Medienmitteilungen 24/05/2022

Robuste Krisenorganisation ist ein Muss

Kompetenzverteilung zwischen Bund und Kantonen untersucht werden, wie es Fraktionspräsident Damien Cottier in einem entsprechenden Postulat gefordert hat. Vorbereitung auf nächste Corona-Welle…

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Medienmitteilungen 25/05/2022

Für eine sichere und zukunftsorientierte Schweiz

Energieversorger. Langfristig profitieren alle von der Reform der Verrechnungssteuer. Nein zur unnötigen Tierhaltungsinitiative Durch die unnötige Tierhaltungsinitiative sollen Anforderungen von…

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Hart, aber fair

mittels Zulassungserleichterungen für Drittstaatangehörige mit Schweizer Hochschulabschluss bedarfsorientierte und Start-Up-freundliche Lösungen in der Praxis. Unterbindung der Einwanderung in…

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Verteidigungspolitik

t. Die Fokussierung auf den Kernauftrag Verteidigung bei gleichzeitiger Beibehaltung die Fähigkeitsorientierung zur Bewältigung unklarer, hybrider Bedrohungsformen ist angesichts der…

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Bevölkerungs- und Zivilschutz

können, müssen die personellen und finanziellen Ressourcen sichergestellt werden (bspw. Alimentierungsproblematik und) gezielter auf den Kernauftrag ausgerichtet werden. Notfallanlagen…

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Versorgungssicherheit

Ergänzend sind weitere Massnahmen voranzutreiben, um die Einhaltung der Pariser Übereinkommens zu garantieren, wie beispielsweise der rasche Ausbau der erneuerbaren Energien oder weitere…

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Dateien - pdf

20220617_FAC_Sessionsbericht_SS_2022_n.pdf

neue Modell eingehend von der zuständigen Kommission geprüft werden müsse. Das gilt es zu respektieren und muss nun aber ohne weitere Verzögerungstaktik an die Hand genommen werden. Wie …

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Medienmitteilungen 23/06/2022

OECD-Mindeststeuer: Umsetzung im Interesse der Schweiz garantieren

Die Beseitigung des internationalen Steuerwettbewerbs ist grundsätzlich abzulehnen, da die OECD-Pläne stattdessen zu einem intransparenten Subventionswettbewerb führen. Dennoch muss die Schweiz…

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Medienmitteilungen 25/06/2022

Europa, Sicherheit und Migration – klare und vorausschauende Positionierung der FDP

Schweiz und der EU sind von herausragender Bedeutung und müssen weiterentwickelt werden. Die FDP präsentiert mit dem neuen Positionspapier konstruktive Lösungsansätze. Die Delegierten stimmten…

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Medienmitteilungen 29/06/2022

E-ID: Ein wichtiger Schritt für die Digitalisierung

Lösung wünschen. Aufgrund dieser Erkenntnisse hat das EJPD rasch einen neuen Anlauf genommen und präsentierte heute die Vorlage für ein staatliches elektronisches Identifikationsmittel zum…

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