hierzu jedoch ungeeignet. 4.4. Revision des Raumplanungsgesetzes Seit zwei Jahren feilschen der Stände- und Nationalrat um die Revision des Raumplanungsgesetzes. In der finalen Phase der…

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Rahmenbedingungen, die ermöglichen, nicht verhindern 4. Nachhaltige und effiziente Nutzung des Raumes und der natürlichen Ressourcen 5. Starke und behauptungsfähige Schweiz 6.…

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nachkommen kann. Zur Erfüllung des Luftpolizeidienstes und zur Sicherung der Hoheit über den Schweizer Luftraum ist eine moderne Flugzeugflotte auch in Friedenszeiten absolut unabdingbar. …

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einem Rahmenabkommen ist innenpolitisch nicht mehrheitsfähig und bot in den Verhandlungen zu wenig Spielraum für kreative Lösungen. Um den bilateralen Weg langfristig zu sichern, braucht es aber…

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Wintersession nach einer mehrstündigen Debatte und einem Jahr Beratung in der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie aufgrund einer unheiligen Allianz zwischen der SVP und den…

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ahmen des Bundes im Frühling während zwei Monaten schliessen mussten. Ihnen sollte für diesen Zeitraum ein Mietzinserlass im Umfang von 60% gewährt werden – zulasten der Vermieter. Diese…

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er Qualität ausgezont werden. Diese Einschränkungen für die Raumplanung bzw. die kantonalen Handlungsspielräume für die Raumentwicklung sind übertrieben und wurden darum auch von der FDP…

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in Bezug auf Zeit und Vergütung für Personen, die über einen langen und besonders zermürbenden Zeitraum an vorderster Front der Krise gestanden sind Steuerbefreiung für Investitionen Einführung…

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Schutzmassnahmen des Bundes im Frühling während zwei Monaten schliessen mussten. Ihnen soll für diesen Zeitraum ein Mietzinserlass im Umfang von 60% gewährt werden – zulasten der Vermieter.…

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Brennstoffe genutzt werden. Um dies zu schaffen, sollen im Energie-, im Stromversorgungs- und im Raumplanungsgesetz zahlreiche Massnahmen verankert werden: › Den grössten Anteil am Ausbau…

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