Mantelerlass für eine sichere Stromversorgung ist eine wichtige Grundlage für die Energiezukunft der Schweiz. Die FDP unterstützt die Vorlage im Grundsatz, da sie die Voraussetzungen für einen…

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den Anschlag. Es ist an der Zeit, einige Fehlentwicklungen zu korrigieren. 1 Grundkompetenzen, Grundkompetenzen, Grundkompetenzen Die Volksschule muss sich heute mit allen möglichen…

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Der erläuternde Bericht zur vorliegenden Änderung der FDV zeigt deutlich auf, welche Szenarien aufgrund fehlgeleiteter politischer Entscheide und veränderter Rahmenbedingungen drohen: Längere…

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dient der finanziellen Privatsphäre und schützt auch Menschen, die kein Konto haben. Auch der erste Runde Tisch zum Thema Bargeld war sich einig, dass Bargeld wichtige Funktionen für…

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Vorlage danken wir Ihnen. Gerne geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Aufgrund einer Entscheidung der parlamentarischen Versammlung des Europarates, hat der Ministerrat…

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Umweltschutz. Mit dieser Erweiterung des Anwendungsbereichs der EMRK hat der Gerichtshof ein neues Grundrecht geschaffen, das die Mitgliedstaaten nie gewollt haben. Mit diesem Urteil wenden…

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n. Ebenfalls richtig ist, dass die GPK die BAG-Taskforce kritisch beurteilen. Gerade weil es grundsätzlich bestehende Kommissionen gibt, die sich mit Impffragen und Pandemiebewältigung befassen.…

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verankert werden. Die antiföderalistische Initiative greift in die Autonomie der Kantone ein, die grundsätzlich für Vorschriften im öffentlichen Raum zuständig wären. Wie der Abstimmungskampf…

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unterstützen. Gemäss den neuen SKOS-Richtlinien geht sie viel weiter. Unter den Stichworten digitale Grundversorgung, Bildungsförderung und berufliche Integration – eine Aufgabe, die die SKOS…

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Mittelstands: Sie will höhere Abzüge auf die Löhne und höheren Preisen beim Konsum beschliessen. Aufgrund der ungedeckten Rentenversprechen von «Mitte»-Links wird sie mit der Reform mehr als 11…

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