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Medienmitteilungen 03/09/2021

Innovationen statt Verbote

Während in vielen Lebensbereichen wissenschaftliche Erkenntnisse eine Schlüsselrolle einnehmen und ein Konsens besteht, dass diese die Grundlage des Handels bilden sollen, bildet der Bereich der…

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Konsultationen 11/08/2021

Änderung der Verkehrszulassungs- und der Strassenverkehrskontrollverordnung

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Dateien - pdf

20210618_FAC_Sessionsbericht_SS_2021_n.pdf

dieser Frage ziemlich gespalten. Andererseits wurde die Frage der Individualbesteuerung wieder ins Rollen gebracht. Diese von National- rätin Christa Markwalder eingereichte Forderung wurde…

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Medienmitteilungen 13/06/2021

Klare Entscheidungen der Stimmbevölkerung

gibt das PMT-Gesetz dem fedpol Instrumente, um Gefährdern in allen Phasen der Radikalisierung zu kontrollieren. In Absprache mit dem betroffenen Kanton kann das fedpol Rayonverbote erlassen und…

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Blog 04/06/2021

Zolltarifgesetz: Wo bleibt das «L» der GLP?

unsinnige – formale Verknüpfung der Industriezollabschaffung mit der Einführung einer ökologischen Einfuhrkontrolle fordert. Dies zeigt, dass die GLP in diesem Geschäft völlig orientierungslos…

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Blog 21/05/2021

Konstruktive Lösungen statt Skandalisierung

Pflanzenschutzmittel sind von den Behörden offiziell zugelassen, und es gibt ständige, strenge Kontrollen. Wird also zum Beispiel im EU-Raum ein Pflanzenschutzmittel verboten, weil es als…

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Blog 19/05/2021

«Freiheit der Bürger schützen, nicht die Freiheit der Terroristen»

schützen die Freiheit der Bügerinnen und Bürger. Zudem nimmt die Schweiz mit PMT international keine Sonderrolle ein: Grossbritannien, Frankreich, Deutschland oder die Niederlande setzen bei der…

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Medienmitteilungen 05/05/2021

Endlich Vorwärtsmachen mit 5G

der Schweiz entwickelt wird, ungenügend. Die Schweiz hat in den letzten Jahren ihre einst führende Rolle im Bau und Betrieb von modernen und leistungsfähigen Kommunikationsnetzen eingebüsst.…

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Medienmitteilungen 14/04/2021

Ein vernünftiger Schritt

ermöglicht es nicht nur den Betreibern, endlich ihre Arbeit wieder aufzunehmen. Vielmehr können so unkontrollierte Ansammlungen von Menschen besser verhindert werden. Der Bundesrat hat mit…

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Medienmitteilungen 12/04/2021

Die FDP unterstützt die polizeilichen Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT)

Bundesamt für Polizei neue Instrumente zur Prävention terroristischer Bedrohungen und zur besseren Kontrolle potentieller Terroristen in allen Stadien der Radikalisierung an die Hand geben.…

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