hat. Das Referendum wurde am Schluss der Beratung, wie angekündigt, von der SVP angekündigt und darum ist die Mehrheitsfähigkeit der Vorlage so wichtig. Es nützt dem Klima herzlich wenig,…

Ergebnis anzeigen

Auge behalten, dass das CO2-Gesetz voraussichtlich in einer Referendumsabstimmung bestehen muss. Darum ist die Mehrheitsfähigkeit der Vorlage ein wichtiges Kriterium. Es nützt dem Klima…

Ergebnis anzeigen

oder andere eher fragwürdige Entscheidung aus dieser hektischen Zeit zum Vorschein kommen würde. Darum setzt die FDP weiterhin ihren Fokus auf die mittel- und langfristigen Lösungen für die…

Ergebnis anzeigen

Coronavirus Die Gesundheit der Menschen ist das Wichtigste. Darum haben wir von Anfang an die Massnahmen des Bundesrats unterstützt – und es gilt weiterhin dank der Disziplin aller den Kollaps…

Ergebnis anzeigen

Wichtigste. Darum haben wir von Anfang an die Massnahmen des Bundesrats unterstützt – und dank der Disziplin aller konnten wir den Kollaps des Gesundheitssystems verhindern. Nun geht es aber dar…

Ergebnis anzeigen

braucht es innert kurzer Frist ein beschlussfähiges Parlament. Darum ist es nur richtig, dass sich die Büros des National- und Ständerates darum bemühen, so rasch wie möglich eine Lösung für…

Ergebnis anzeigen

Vorschläge des Bundesrates konnten bisher überzeugen, obwohl der Handlungsbedarf unbestritten ist. Darum hat die grosse Kammer eine weitere Teilrevision des Raumplanungsgesetzes mit 108 zu 83 …

Ergebnis anzeigen

Herausgabe der E-ID durch Private beschäftige die Räte aber weiterhin. So ging es in der Herbstsession darum, die Befürchtungen der Gegner einer privaten Herausgabe aufzunehmen und diese mit…

Ergebnis anzeigen

die Unternehmen wie auch für die Bevölkerung den zentralen Zugang zum europäischen Binnenmarkt. Darum war es auch so wichtig, eine mit den Bilateralen kompatible Umsetzung der…

Ergebnis anzeigen

und Totalrevision DSG) nimmt die Beratung sehr viel Zeit in Anspruch. Aus Sicht der FDP geht es darum, ein mit der EU gleichwertiges Datenschutzrecht herzustellen, um Doppelspurigkeiten für…

Ergebnis anzeigen