Wir machen die Schweiz stark! Die FDP fordert, dass der Bundesrat seine Prioritäten für die Armee klar darlegt Für die FDP geht die vom Bundesrat beschlossene strategische Ausrichtung der Armee…

Ergebnis anzeigen

die Wertschöpfung nicht ins Ausland abwandert. Vor diesem Hintergrund beurteilt die FDP die vom Bundesrat vorgeschlagene Verordnung über das automatisierte Fahren (AFV) und die Verordnung…

Ergebnis anzeigen

und Entfaltungsspielraum bleibt. Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) Der Bundesrat schlägt vor, die Radio- und Fernsehabgabe für Haushalte schrittweise zu senken und…

Ergebnis anzeigen

Chance für unser Land. Mit dem Paketansatz hat der Bundesrat wesentliche Verbesserungen erreicht. Die FDP-Fraktion unterstützt daher den vom Bundesrat eingeschlagenen Weg. Der Ansatz entspricht…

Ergebnis anzeigen

ung danken wir Ihnen. Gerne geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Der Bundesrat beantragt für den Zeitraum 2026-2029 drei Zahlungsrahmen mit einer Gesamtsumme von…

Ergebnis anzeigen

von der FDP-Basis zugestimmt (Ja: 267, Nein: 29, Enthaltungen: 9). Zwei Bundesräte, die sich stark für unser Land engagieren Bundesrat Ignazio Cassis präsentierte den Delegierten in seiner Rede…

Ergebnis anzeigen

humanitäre Aktionen, wo eine Kürzung von 20 Millionen Franken bei der UNWRA zur Diskussion stand. Der Bundesrat sprach sich gegen diese Kürzung aus, da sie bestehende Verpflichtungen gefährden…

Ergebnis anzeigen

damit die Akzeptanz in der Gesellschaft erhalten bleibt. Umso erfreulicher ist es für uns, dass der Bundesrat in der Wintersession beauftragt worden ist mit Algerien die Rücknahmen zu…

Ergebnis anzeigen

Arbeit des Bundesrates Der Bundesrat hat heute den Entwurf für die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen mit der Europäischen Union vorgelegt. Die FDP begrüsst den Fortschritt des Bundes…

Ergebnis anzeigen

von unserer Position Kenntnis. Mit der von beiden Räten angenommenen Motion 11.3811 wird der Bundesrat beauftragt, sicherzustellen, dass Taggelder auch in Fällen gezahlt werden, in denen die …

Ergebnis anzeigen