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Medienmitteilungen 132 Dateien 126 Blog 75 Seiten 18
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Medienmitteilungen 132 Dateien 126 Blog 75 Seiten 18
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20240301_VL_Einkauf3a.pdf

den sogenannten grossen Abzugs; bereits getätigte Wohneigentumsvorbezüge sollen vom maximalen Einkaufsbetrag abgezogen werden. Weiter sieht die Motion vor, auf die bereits bestehende «Tabelle…

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Illegale Migration

generell in besonders betroffenen Grenzkantonen soll stärker kontrolliert werden. Asylsuchende, die bereits in einem anderen Staat ein Asylgesuch gestellt haben, müssen umgehend in diesen Staat…

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20201029_FAC_Sessionsbericht_SS_2020_n.pdf

Entscheide dieser Sondersession im Nationalrat unterschätzen. Und so wird die Wintersession, die bereits in vier Wochen beginnt, entscheidend sein für die weiteren Massnahmen zur Bekämpfung…

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20230206_VL_Horizon_d.pdf

Priorität geniesst. In der Zwischenzeit sucht die zuständige Kommission einen Weg, wie mit den bereits gesprochenen Geldern umgangen werden soll. Auch wenn die vorlegte Fonds-Lösung…

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20250428-VL_21.498_Pa.Iv._Roduit.pdf

Abklärungsverfahren beschleunigt werden. Gleichzeitig wird die Akzeptanz der Gutachten erhöht. Die bereits bestehende praktischen Umsetzung hiervon in verschiedenen IV-Stellen bestätigt dies.…

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20250428-VL_20.490_Pa.Iv._Hurni.pdf

mehreren Millionen Franken führen. In unserem Gesundheitswesen und Bundeshaushalt, welche beide bereits unter finanziellem Druck stehen, führt dies zu einer weiteren Verschärfung der aktuellen…

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Medienmitteilungen 16/05/2025

FDP/GLP/Grüne/SP kritisieren Verzögerungstaktik durch die Mitte bei SVP-Chaosinitiative

stark! Die Mitte-Partei hat in der vorberatenden Kommission verhindert, dass die Stimmberechtigten bereits Anfang nächsten Jahres über die SVP-Chaosinitiative abstimmen können. Es ist…

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Medienmitteilungen 10/09/2025

Dank der FDP: Hoffnung für Waisenkinder

Internationale Adoptionen dauern oft mehrere Jahre – die ausgelöste Verunsicherung wirkt faktisch bereits jetzt wie ein Moratorium.» Deshalb sei es zentral, so Gianini, «dass das angekündigte…

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Medienmitteilungen 11/08/2021

FDP befürwortet Freigabe des zweiten Schweizer Kohäsionsbeitrags

Wirtschafts- und Forschungsstandort sind bei «Horizon Europe» und dem MRA im Bereich Medizinaltechnik bereits eingetreten; weitere drohen zu folgen. Diese Situation der Unsicherheit ist für die…

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Medienmitteilungen 17/09/2021

Anreize für Impfungen aufrechterhalten

Bundesrat mit seinem heutigen Beschluss die geltenden Einreisebestimmungen. Ungeimpfte oder nicht bereits genesene Ferienrückkehrende sollen zwei Tests im Abstand von vier bis sieben Tagen…

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