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Dateien 114 Medienmitteilungen 75 Blog 59 Seiten 34 Konsultationen 8
Medienmitteilungen 02/03/2023

Ein (digitaler) Staat im Dienste der Bürger

Deutsche und Italienische übersetzt und von einer deutschsprachigen und einer italienischsprachigen Person gegengelesen . FDP.Die Liberalen – gemeinsam weiterkommen Diese Medienmitteilung wurde…

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Medienmitteilungen 09/10/2023

Terrorangriff der Hamas muss Konsequenzen haben

der Hamas-Terroristen lassen dies nicht mehr zu. Die aktuelle Situation zeigt, dass der Dialog mit Personen, die solche Taten planen und unterstützen, nicht möglich ist. Israel hat das…

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Seiten

Illegale Migration

neuralgischen Punkten und im Bahnverkehr Den Familiennachzug grundsätzlich auf ein Minimum beschränken Personen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, sofort und effizient zurückführen…

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Dateien - pdf

20230811_PK_Migration_Onepager_d.pdf

bisher nicht, die Situation zu deblockieren. Die Kantone sind die Leidtragenden, die Unterkünfte für Personen finden müssen, die eigentlich nach Italien zurück gehören. Deshalb fordert die FDP…

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Seiten

Künstliche Intelligenz

und Ausbildungspolitik erfordert. Wahrung der Privatsphäre: KI erfordert oft die Verwendung personenbezogener Daten, was Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes und der Datensicherheit aufwirft.…

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Dateien - pdf

20201218_FAC_Sessionsbericht_WS_2020_n.pdf

indem sie dort persönlich vorsprechen. Bis zum vollendeten 16. Lebensjahr müssen Eltern oder die gesetzlichen Vertreter ihre Zustimmung geben. Eine Änderung im Personenstandsregister hat…

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Dateien - pdf

Vorstoss_Finma_d.pdf

sind, und um klare Sanktionsmassnahmen und Instrumente zu ergänzen, mit denen verantwortliche Personen für ihre Fehlleistungen belangt werden können. 2 Begründung Die FINMA verfolgt…

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Konsultationen 26/05/2025

Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens von Ljubljana und Den Haag über die internationale Zusammenarbeit bei der Ermittlung und Strafverfolgung in Bezug auf das Verbrechen des Völkermords, auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen.

Datenschutz und Verfahrenstransparenz Es muss gewährleistet sein, dass Artikel 16 (Schutz personenbezogener Daten) uneingeschränkt mit der revidierten eidgenössischen Datenschutzgesetzgebung…

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Medienmitteilungen 16/05/2025

FDP/GLP/Grüne/SP kritisieren Verzögerungstaktik durch die Mitte bei SVP-Kündigungsinitiative

» Balthasar Glättli, Grüne:
«Die brandgefährliche Kündigungsinitiative der SVP würde die Personenfreizügigkeit beenden und die Schweiz in Europa isolieren. In der heutigen Weltlage brauchen wir…

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Medienmitteilungen 06/02/2021

Die FDP muss ihren Kampf für die Freiheit weiterführen

die FDP-Frauen am 9. März 2021 lancieren. Konkret fordert die Initiative, dass alle natürlichen Personen in der Schweiz individuell besteuert werden, unabhängig von ihrem Familienstand. Das…

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