davon mitnehmen? Die Wahlresultate dürfen uns zuversichtlich stimmen. Die Wahlen sind erfreulich ausgefallen, auch wenn wir da und dort einen Dämpfer hinnehmen mussten. Lediglich in Bern…

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mittels Quote vorgeschrieben werden, was er zu schauen hat. Zudem ist die Vorlage ein gefährlicher Präzedenzfall. Mit dem neuen Filmgesetz werden private Unternehmen erstmals gezwungen, eine…

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Spital auf der Intensivstation. Die absurde Behauptung der Gegner des Gesetzes, Unfallopfern könnten noch auf der Unfallstelle – mithin auf der Strasse – nun sämtliche Organe entnommen werden,…

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der F-35-Kampfflugzeugen der Fall ist. Bewaffnete Konflikte werden nicht nur in der Luft ausgetragen, sondern auch am Boden. Darum muss die Armee in der Lage sein, im Ernstfall einen Kampf der…

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unter eine supranationale Überwachungsbehörde (ESA), was ebenfalls kaum vereinbar wäre mit der Schweizer Souveränitätsverständnis. Ein Zurückfallen auf das Freihandelsabkommen von 1972 wäre ein…

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es am Bundesrat die Vorschläge zu erarbeiten und danach konkrete Verbesserungen vorzuschlagen. Ebenfalls richtig ist, dass die GPK die BAG-Taskforce kritisch beurteilen. Gerade weil es…

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einer Objektfinanzierung (bspw. Kinderkrippen) eine Subjektfinanzierung (die Eltern) einzuführen. Ebenfalls sollen aufgrund eines Malus-Bonus-Systems die Kantone gefördert werden, welche mehr…

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tungsdatum: 16.06.2023 Stand der Beratungen: Eingereicht Rückführungen nach Algerien: Immer mehr Fälle bleiben offen (Interpellation 23.3885 ) Eingereichtungsdatum: 16.06.2023 Stand der…

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beschäftigen. Vernachlässigte Sicherheitspolitik Sicherheits- und Verteidigungspolitik wurden seit dem Fall der Berliner Mauer vernachlässigt – finanziell und in Bezug auf die Einsatzfähigkeit…

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n auf den Kernauftrag Die Armee ist heute auf die Bewältigung von sogenannten "wahrscheinlichen" Fällen ausgerichtet. Die Fokussierung auf den Kernauftrag Verteidigung bei gleichzeitiger…

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