wird es auch in Zukunft notwendig sein, die Kapazitäten rascher und bedürfnisgerechter hochzufahren, falls eine vergleichbare Situation eintrifft. Das muss zwingend an die Hand genommen werden.…

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mit dem sie bei der Entstehung neuer Richtlinien beteiligt ist. Zweistufige Streitbeilegung Für den Fall, dass zwischen der Schweiz und der EU keine Einigkeit über die Umsetzung eines bestimmten…

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uns wird deshalb wohl mit einem Angriff auf diese Demokratien verbunden sein. Im unwahrscheinlichen Fall eines Konflikts zwischen diesen Demokratien bliebe die Schweiz neutral. Bei einem – noch…

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Gespräche in Lille, etwa mit den Vertretern aus Polen, der Slowakei oder Österreich, waren in diesem Fall sehr wichtig für mich. Ich rechnete danach jeden Tag mit einem Angriff. Am 24. Februar…

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davon mitnehmen? Die Wahlresultate dürfen uns zuversichtlich stimmen. Die Wahlen sind erfreulich ausgefallen, auch wenn wir da und dort einen Dämpfer hinnehmen mussten. Lediglich in Bern…

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mittels Quote vorgeschrieben werden, was er zu schauen hat. Zudem ist die Vorlage ein gefährlicher Präzedenzfall. Mit dem neuen Filmgesetz werden private Unternehmen erstmals gezwungen, eine…

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Spital auf der Intensivstation. Die absurde Behauptung der Gegner des Gesetzes, Unfallopfern könnten noch auf der Unfallstelle – mithin auf der Strasse – nun sämtliche Organe entnommen werden,…

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der F-35-Kampfflugzeugen der Fall ist. Bewaffnete Konflikte werden nicht nur in der Luft ausgetragen, sondern auch am Boden. Darum muss die Armee in der Lage sein, im Ernstfall einen Kampf der…

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unter eine supranationale Überwachungsbehörde (ESA), was ebenfalls kaum vereinbar wäre mit der Schweizer Souveränitätsverständnis. Ein Zurückfallen auf das Freihandelsabkommen von 1972 wäre ein…

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es am Bundesrat die Vorschläge zu erarbeiten und danach konkrete Verbesserungen vorzuschlagen. Ebenfalls richtig ist, dass die GPK die BAG-Taskforce kritisch beurteilen. Gerade weil es…

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