die klare Einhaltung der Schuldenbremse. Sie hat sich bewährt und verschafft uns in Krisenzeiten einen grösseren Handlungsspielraum. Die Linke wird versuchen, die Schuldenbremse aufzuweichen,…

Ergebnis anzeigen

Block behandelt wurden. Die FDP hat klar aufzeigen können, dass der Gesamtbundesrat nun in der Bringschuld ist, Lösungen zu präsentieren. Denn jedes Departement wird von den Folgen des…

Ergebnis anzeigen

Management dieser Impfstrategie in die Hand nehmen. Das zuständige Departement kann nicht endlos Entschuldigungen für diese Fehler suchen und gleichzeitig neue Versprechungen für seine…

Ergebnis anzeigen

restlichen Ratsmitglieder fast unmöglich. Eine solche chaotische Beschlussfassung ist keine Entschuldigung für allenfalls fragwürdige Beschlussfassungen. Sie sollten aber zumindest in…

Ergebnis anzeigen

sollte sie beibehalten werden. Gleichzeitig brauchen wir einen Plan zum Schuldenabbau, damit wir künftigen Generationen keinen Schuldenberg oder eine erhöhte Steuerlast hinterlassen. Die…

Ergebnis anzeigen

geführt, dass sich die AHV in dieser desolaten finanziellen Situation befindet. Wir sind es dem Volk schuldig, uns nun zusammenzuraufen und die AVH-Renten zu sichern. Die Linken machen mit Blick…

Ergebnis anzeigen

einer Zeit der Krise; wir müssen schnell handeln. Ziele Akzeptanz für Einschränkungen verbessern Unverschuldet (infolge behördlicher Anordnungen) erlittenen Schaden ersetzen (für eingeschränkte…

Ergebnis anzeigen

verpasst. So soll festgeschrieben werden, dass die rechtliche Gültigkeit auch von elektronischen Schuldscheinen jederzeit ersichtlich sein muss. Der Bundesrat muss sich daher nun an die…

Ergebnis anzeigen

Ausschüttungen der SNB so bald wie möglich vollumfänglich zum Abbau der Schulden zu verwenden und dies so lange bis die Schulden wieder auf dem Niveau von vor der Krise liegen. Man solle…

Ergebnis anzeigen

t. 3. Kontroverse Diskussion zum Thema Mietschuld In der ausserordentlichen Session wurden verschiedene Vorstösse betreffend Umgang mit Mietschulden während der ausserordentlichen…

Ergebnis anzeigen