mit FDP-Vertreterinnen und Vertretern auf Augenhöhe statt. Trotz der Corona-Pandemie viel gelernt Aufgrund der Pandemie fanden nicht alle Anlässe statt. Trotzdem konnte ich beispielsweise an…

Ergebnis anzeigen

Wahlkampfleiter für die eidgenössischen Wahlen 2023 gewählt. Er folgt auf Ständerat Damian Müller, der aufgrund einer neuen beruflichen Herausforderung das Amt aus Zeitgründen abgegeben hat. Als…

Ergebnis anzeigen

hingegen vom Parlament ein Umsetzungsgesetz erarbeitet werden. Das dauert mehrere Jahre. Aus diesem Grund empfehle ich Ihnen ein Nein zur Pflegeinitiative. Dies macht den Weg frei für den…

Ergebnis anzeigen

n. Dabei hat er den Verhältnismässigkeitsgrundsatz zu beachten. Artikel 1a des Covid-Gesetzes ändert daran nichts, im Gegenteil: Er konkretisiert und verdeutlicht diesen Grundsatz noch…

Ergebnis anzeigen

Konntest du in deinen ersten Wochen als Parteipräsident bereits einige Pflöcke einschlagen? Grundsätzlich schlage ich als Präsident nicht alleine Pflöcke ein. Ich kann aber, quasi als Spitze…

Ergebnis anzeigen

mitfinanziert werden, aber keine langfristige finanzielle Unterstützung durch den Bund. Gesetzliche Grundlage zugunsten von technologieneutralen Produktionsanreizen in CH schaffen (z.B.…

Ergebnis anzeigen

synthetische Treibstoffe braucht es - neben dem Kompensationssystem - auch Anpassungen der gesetzlichen Grundlagen (z.B. Anrechenbarkeit bei Flottenzielen). Die dritte Säule unseres Konzepts…

Ergebnis anzeigen

die Verhandlungsposition des Bundesrates in unnötiger Weise. Die FDP verschliesst sich nicht grundsätzlich einer Diskussion über regelmässige Kohäsionsbeiträge, solange dies im Rahmen von…

Ergebnis anzeigen

geprägt war durch hohe Corona-Ausgaben, wird auch das Budgetjahr 2022 von unvorhergesehenen Kosten aufgrund der fortschreitenden Pandemie belastet. Denn einige Posten in der Erfolgsrechnung, wie…

Ergebnis anzeigen

entsprechend einzugreifen. Angesichts der sehr guten Wirtschaftslage ist die FDP jedoch dagegen, grundlos eine kostspielige staatliche Politik der Strukturerhaltung zu betreiben. Die FDP zeigt…

Ergebnis anzeigen