grundlegende Entscheide wurden gefällt: Koordinatensystem: Für die Fraktion ist klar, dass der Bundesrat der Öffentlichkeit eine bessere Planbarkeit geben muss. Die Öffnungs- und…

Ergebnis anzeigen

n Vertreter im Bundesrat. Hätte die vereinte Schweizer Medienlandschaft nicht täglich über eine nicht vorhandene Dramatik berichtet, wäre diese Gesamterneuerungswahl des Bundesrates…

Ergebnis anzeigen

wird. Deshalb beantragten sie, die Vorlage an den Bundesrat zurückzuweisen mit dem Auftrag, den Rückzug vorzusehen. Die Grünen woll- ten den Bundesrat zusätzlich beauftragen, die Gelder für…

Ergebnis anzeigen

jetzt schaffen Die FDP teilt die Ansicht des Bundesrates, wonach die Vorlage zur Übergangsfinanzierung rasch in Kraft treten muss. Die Meinung des Bundesrates, dass die Vorlage aus diesem…

Ergebnis anzeigen

Wirkung entfalten, ob der Bundesrat hier Verbesserungsmöglichkeiten sieht und ob z.B. eine Präzisierung von Art. 141 Abs. 2 lit. f ParlG angezeigt ist. Schliesslich soll der Bundesrat prüfen,…

Ergebnis anzeigen

Planung von Bundesasylzentren beantragt der Bundesrat dem Parlament 238 Millionen Franken. Die SVP wollte die Kredite für die Asylzentren an den Bundesrat zurückweisen mit dem Auftrag,…

Ergebnis anzeigen

weniger Impfungen, der Nationalrat sprach sich für die vom Bundesrat vorgeschlagene höhere Summe und Anzahl Impfungen aus, welche gemäss Bundesrat bei coronabedingten Lageänderungen mehr…

Ergebnis anzeigen

Bundesrat Beat Jans möchte, dass Schweizerinnen und Schweizer künftig keine Kinder mehr im Ausland adoptieren dürfen – das kündigte er Anfang Jahr an. Die FDP reagierte umgehend auf diesen…

Ergebnis anzeigen

eingezahlt hat, konnte nicht ahnen, dass sich mitten im Spiel die Regeln ändern würden. Diese, vom Bundesrat aus politischen Erwägungen gewünschte Massnahme, untergräbt das Vertrauen der…

Ergebnis anzeigen

Im Gegensatz zum ausgewogenen Vorschlag des Bundesrates hat mit der Annahme eines Antrags der SP die Mitte-Links-Allianz die Beratung des Embargogesetzes zum Anlass genommen, einen historischen…

Ergebnis anzeigen