Juni 2024 werden das Präsidium und der Parteivorstand statutengemäss gewählt. Für das Präsidium stellt sich der seit Oktober 2021 amtierende Parteipräsident Ständerat Thierry Burkart (AG)…

Ergebnis anzeigen

Der AHV droht ein jährliches Defizit von bis zu 13 Milliarden Franken – verursacht durch das bestehende strukturelle Loch (bis zu 4 Mrd. Fr.), die 13. AHV-Rente (5 Mrd. Fr.) sowie den von…

Ergebnis anzeigen

In der Westschweizer Zeitung «Le Temps» vom 12. Januar sprechen sich die Genfer Ständerätin Lisa Mazzone (Grüne) und die Flüchtlingshelferin Julie Melichar gegen eine Stärkung der europäischen…

Ergebnis anzeigen

heute beschlossene Regel schützt vor diesen Gefahren. Die von der FDP unterstützte Gesetzesänderung stellt sicher, dass GAVs auch dann für allgemeinverbindlich erklärt werden können, wenn sie…

Ergebnis anzeigen

verlangte die Mitte mit gütiger Unterstützung der Linken einen zusätzlichen Teuerungsausgleich. Die FDP stellte sich bereits im Dezember gegen diese rein wahltaktisch begründete Forderung und…

Ergebnis anzeigen

bei der auch die Wirksamkeit der Regulierung geprüft werden muss. Bei der Finanzmarktregulierung stellt sich die Frage, ob das Instrumentarium frühzeitig hätte angepasst werden sollen. Weiter…

Ergebnis anzeigen

eten Klimapolitik investiert haben. Schweizer Klimapolitik stark gefährdet Der heutige Entscheid stellt eine ernsthafte Gefahr für die Zukunft der Schweizer Klimapolitik und das Erfüllen unserer…

Ergebnis anzeigen

Die Frage stellt sich, ob sich der Liberalismus damit endgültig durchgesetzt hat. Die Frage stellt sich weiter, ob eigentlich liberale Parteien damit entbehrlich geworden seien. Und weiter stell…

Ergebnis anzeigen

Frage stellt sich, ob sich der Liberalismus damit endgültig durchgesetzt hat. Die Frage stellt sich weiter, ob eigentlich liberale Parteien damit entbehrlich geworden seien. Und weiter stellt…

Ergebnis anzeigen

und Systeme für die Umsetzung der geplanten Meldepflicht von Cyberangriffen ist nicht trivial und stellt eine erhebliche bürokratische Belastung für die betroffenen Unternehmen dar. Der…

Ergebnis anzeigen