Stabilisierung des Finanzplatzes
Die UBS verzichtet auf die Verlustgarantie des Bundes. Damit sind die unmittelbaren Risiken für die Steuerzahlenden vom Tisch. Die FDP des Kantons St.Gallen freut sich ausserordentlich über diese positiven Nachrichten und nutzt die Gelegenheit, Bundesrätin Karin Keller-Sutter für ihre umsichtige Arbeit in Bern zu danken. Die St.Galler Bundesrätin verhinderte zum Wohle aller eine Finanzkrise mit fatalen Folgen und erzielte für die Bundeskasse sogar einen Gewinn.
Heute Morgen hat die UBS ihren sofortigen Verzicht auf die Verlustgarantie des Bundes bekanntgegeben. Gleichzeitig wird auch die Vereinbarung zwischen der Credit Suisse (CS) und der Schweizerischen Nationalbank (SNB) über die Liquiditätshilfedarlehen aufgehoben. Damit wird das Notrecht gegenstandslos und die Steuerzahlenden sind von allen finanziellen Risiken aus der CS-Übernahme befreit. Für den Bund resultiert sogar ein Gewinn von rund 200 Millionen Franken.
Das entschlossene und rasche Handeln des Bundesrates, allen voran Bundesrätin Karin Keller-Sutter, konnte den Schweizer Finanzplatz wirksam und gar mit einem Gewinn für die Steuerzahlenden stabilisieren. Ohne dieses beherzte Eingreifen wäre die Schweiz im März wohl in eine Krise mit unabsehbaren Folgen gestürzt. Im Rahmen der heutigen Medienkonferenz betonte die St.Galler Bundesrätin erneut, dass bei einem Konkurs der CS wohl zahlreiche KMU und Privatpersonen ihr Guthaben verloren hätten, der Zahlungsverkehr eingebrochen und eine internationale Krise absehbar gewesen wären.
Die jüngsten Entwicklungen entlarven auch das verantwortungslose Politiktheater der SP, Grünen und SVP während der Sondersession vom April. Damals versuchten diese Parteien aus dem Niedergang der CS politischen Profit zu schlagen und lehnten die CS-Verpflichtungskredite ab.
Vor diesem Hintergrund ist es gerechtfertigt, den erarbeiteten Erfolg von Bundesrätin Karin Keller-Sutter jetzt hervorzuheben und einen grossen Dank auszusprechen. Die FDP stand und steht für eine verlässliche und verantwortungsvolle Politik. Wir setzen uns ein für Arbeitsplätze, Wohlstand und eine starke Wirtschaft.
