Was ist das Schengener Informationssystem?
Mit dem Beitritt der Schweiz zu Schengen/Dublin erhielten die Schweizer Polizistinnen und Polizisten Zugang zum Schengener Informationssystem (SIS).
Im SIS werden Gegenstände wie gestohlene oder verlorene Ausweisdokumente, Fahrzeuge oder Waffen veröffentlicht. Was aber noch viel wichtiger ist: Auch Personen werden ausgeschrieben. Dabei handelt es sich nicht nur um Personen, die verhaftet werden müssen, sondern auch um solche, die direkt oder indirekt mit organisierter Kriminalität (beispielsweise Menschen- oder Drogenhandel) oder mit Terrororganisationen in Verbindung stehen, terroristisches Gedankengut vertreten oder nicht in den Schengen-Raum einreisen dürfen. Davon betroffen sind auch in der Schweiz verurteilte Straftäter wie beispielsweise Einbrecher.
Welche Auswirkungen hat der Wegfall des SIS?
Heute stehen der Polizei bei Verkehrs- oder Personenkontrollen die Informationen des SIS zur Verfügung, woraus Festnahmen von gesuchten Personen erfolgen können. Ebenso können durch gezielte Fragen Informationen zu den (Reise-)Absichten einer Person gewonnen und an die entsprechenden Polizeikorps weitergeleitet werden.
Sollte die Grenzschutz-Initiative angenommen werden, würden diese Informationen wegfallen und unsere Polizistinnen und Polizisten auf der Strasse wüssten nicht mehr, wen sie vor sich haben. Sie wären also mindestens auf einem Auge «blind».
Aber auch für die Schweizer Polizeikorps hätte der Wegfall des SIS unschöne Nebenwirkungen. Der internationale Datenaustausch mit anderen Polizei- und Grenzschutzorganisationen müsste neu verhandelt werden. Bis dahin wären die schweizerischen Sicherheitsorgane im Ungewissen darüber, wie und wann sich Gruppierungen, sei es der organisierten Kriminalität oder Terroristen, organisieren oder was sie planen.
Zusammenfassend ist klar, dass durch den Wegfall des SIS ein wichtiges Instrument zur Wahrung der inneren Sicherheit verloren ginge.
