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Vorschau auf die Herbstsession 2020

Die anstehende Herbstsession ist zwar ein Schritt zurück zur Normalität, da sich das Parlament für seine Plenumsberatung wieder zurück ins Bundeshaus begibt. Die Traktandenliste und die Integration einer ausserordentlichen Session ins Programm zeigen jedoch rasch, dass wir noch weit weg sind vom Normalzustand.

Die Herbstsession wird nicht nur mehr Zeit in Anspruch nehmen, sondern auch im Parlamentsbetrieb einige Neuigkeiten mit sich bringen. So sind z.B. in den Sitzungszimmern und im Plenum Plexiglasscheiben installiert worden, und weitere Sicherheitsmassnahmen sind in Planung. Auch die Anzahl Geschäfte sprengt fast alles bisher Dagewesene.

Der designierte SP-Co-Präsident fährt eine Kampagne in den sozialen Medien gegen die FDP und die Grünen. Dies weil wir das Parlamentsgesetz nicht brechen wollten. Von Nationalrat Kurt Fluri.

Geografische und thematische Fokussierung

Die Schweiz hat eine lange Tradition des Engagements in der Entwicklungszusammenarbeit und der Friedensförderung. Die FDP unterstützt diesen Beitrag zur Linderung der weltweiten Not und Armut. Doch die Entwicklungshilfe ist thematisch und geographisch oftmals zu stark verzettelt. Wenn die Mittel auf zu viele Projekte verteilt werden, verlieren die einzelnen Projekte an Wirksamkeit. Darum ist die von Bundesrat Ignazio Cassis ausgearbeitete Strategie für die Jahre 2021-2024, mit der die Mittel in Zukunft fokussierter eingesetzt werden, sehr zu begrüssen.