Blog

Kürzlich kamen mir Klagen über den Sozialmissbrauch einer ausländischen Familie zu Ohren, die im Rahmen der Personenfreizügigkeit in die Schweiz gekommen ist. Ich habe für derart Klagen ein grosses Verständnis, auch wenn ich immer mahne, nicht Einzelfälle zu einem generellen Missstand aufzubauschen. Denn nur zu schnell wird in Einwanderungsfragen ein grosses Mischmasch angerichtet, und werden Äpfel mit Birnen verglichen.

Weiterlesen

Was das neue Energiegesetz angeht, sollten wir die Kirche im Dorf lassen. Wir stimmen am 21. Mai nicht über eine Energiewende, über Lenkungsabgaben oder gar über Verfassungsänderungen ab. Es handelt sich nicht um eine Revolution, sondern lediglich um eine Evolution mit punktueller Korrektur. Diese erfolgt – nicht zuletzt dank dem Engagement der FDP – beispielsweise im Subventionssystem der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV), das effizienter und marktnaher gestaltet wird. Zudem erhält das Subventionssystem eine zeitliche Frist und soll ab dem Jahr 2023 an auslaufen. Zum ersten Mal haben wir in der Schweizer Energiepolitik also eine echte Chance, dass eine Subvention definitiv abgeschafft wird!

Weiterlesen

Die Altersvorsorge 2020 geht in der laufenden Session in die entscheidende Phase. Die Jungfreisinnigen Schweiz beschäftigen sich seit längerem mit dieser Reform. Die folgenden Punkte zeigen die Perspektive der jungen Generation auf.

Weiterlesen

Die Medienlandschaft Schweiz steht unter anderem aufgrund der zunehmenden Vermischung der Mediengattungen vor einem entscheidenden Umbruch. Waren früher TV, Radio oder Print klar voneinander abzugrenzen, treffen sich diese Angebote nun alle im Internet. Folglich wird der Konkurrenzkampf um Werbeeinnahmen und Marktanteile immer grösser.

Weiterlesen

2016 war für die FDP ein äusserst erfolgreiches Jahr. Wir konnten den Schwung der Wahlen vom Oktober 2015 ins neue Jahr mittragen. So haben wir in den Kantonsparlamenten insgesamt 13 Sitze dazugewonnen. Auch konnte die FDP in den zahlreichen Abstimmungen als Sieger hervorgehen und hat in Bundesbern den Ton angegeben: Von der abgelehnten Durchsetzungsinitiative, der erfolgreichen Asylgesetzrevision, die Absage an ein bedingungsloses Grundeinkommen bis hin zur Umsetzung der MEI: Die FDP hat eine entscheidende Rolle gespielt.

Weiterlesen

von Samuel Lanz, Generalsekretär FDP.Die Liberalen

201612144

 

Der Dezember gibt immer die Möglichkeit eines Rückblicks auf das vergangene Jahr. Aus Sicht der Partei fällt die Bilanz positiv aus: Wir haben in vielen kantonalen und vor allem auch kommunalen Wahlen gewonnen und konnten unsere Position weiter stärken.

Weiterlesen