Rückkehr zur Normalität Bei der geltenden Ausweitung der Zertifikatspflicht handelt es sich um eine temporäre Massnahme bis zum 24. Januar 2022, welche im Covid-19-Gesetz legitimiert ist. Viele…

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von wenig Sensibilität für den Willen des Ständerats. Auch bezüglich der, vom EJPD geforderten, temporären Unterkünfte brauchte es die klare Linie der kleinen Kammer, um die wenig durchdachte…

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Aufarbeitung Am 6. September gab der Bundesrat bekannt, dass die Axpo Holding AG ein Gesuch um temporäre Liquiditätsunterstützung in der Höhe von vier Mrd. Franken beantragt hat. Angesichts der…

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der aktuellen Krise schadet. Anstatt, dass Mitte-Links Fehlentscheidungen einsieht, sollen nun temporäre Gesetzesänderungen im Schnelldurchlauf umgesetzt werden. Die FDP bietet Hand für…

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Der Klima-Schuldenfonds führt zu massiven Steuererhöhungen Wenn Sparen nicht geht und Schulden nur temporär möglich sind, bleibt mittelfristig nur: Steuern rauf! Berechnungen des Bundes zeigen:…

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jedoch unverständlicherweise das Referendum gegen die Reform ergriffen. Sie argumentiert dabei mit temporären Ausfällen und lässt die Mehreinnahmen an Steuern ausser Acht. Das ist unehrlich. Das…

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wirtschaftlich auf eigenen Beinen stehen. Und er muss auch manche von jenen verunsichern, die in temporären Notlagen zuerst auf ihr soziales Umfeld zurückgreifen, anstatt beim Staat anzuklopfen.…

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des künftigen Spielraums kommt für die FDP nicht in Frage. In diesem Sinne sind wir mit einer temporären Kürzung der Einlage aus der Mineralölsteuer in den NAF (in der Regel 10%)…

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Asylbescheid erhalten haben. Sie sind in der Schweiz nur geduldet, ihr Aufenthalt ist grundsätzlich temporär. Daher muss der Familiennachzug bei ihnen auf das absolute Minimum eingeschränkt…

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Asylbescheid erhalten haben. Sie sind in der Schweiz nur geduldet, ihr Aufenthalt ist grundsätzlich temporär. Daher muss der Familiennachzug bei ihnen auf das absolute Minimum eingeschränkt…

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