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Inhaltstyp

Dateien 16 Medienmitteilungen 1
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Gesucht nach spk. Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 17.

Inhaltstyp

Dateien 16 Medienmitteilungen 1
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20240704_VL_IFF_d.pdf

geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Der vorliegende Gesetzesentwurf soll die SPK-N-Motion 19.3008, welche eine Beteiligung des Bundes an der Grundfinanzierung des…

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Medienmitteilungen 24/04/2024

Asylpolitik: Taten statt Worte

überlastet wird. Drei Motionen zur Verbesserung der Asylsituation In diesem Zusammenhang wird die SPK-N am Donnerstag und Freitag unter anderem drei FDP-Motionen behandeln, die auf eine…

a:5:{i:0;s:7:"Thierry";i:1;s:5:"Petra";i:2;s:6:"Damian";i:3;s:5:"Peter";i:4;s:9:"Christian";}a:5:{i:0;s:7:"Burkart";i:1;s:6:"Gössi";i:2;s:7:"Müller";i:3;s:10:"Schilliger";i:4;s:12:"Wasserfallen";}

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20230227_VL_AIG_Haertefallpraxis_d.pdf

er Versand: vernehmlassungSBRE@sem.admin.ch Umsetzung der parlamentarischen Initiative 21.504 n SPK-NR: «Bei häuslicher Gewalt die Härtefallpraxis nach Artikel 50 AIG garantieren». …

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20180316_FAC_Sessionsbericht_FS_2018_n.pdf

aus- üben. Bereits die SPK-N verlangte die Offenlegungspflichten, die dann vom Nationalrat aber abgelehnt wurden. Die FDP-Ständeräte Comte und Caroni haben die Formulierung der SPK-N wieder…

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20191220_FAC_Sessionsbericht_WS_2019_n.pdf

Handlungsbedarf besteht", sagte Matthias Jauslin (FDP/AG). Das Geschäft geht zurück in die Kommission (SPK-N) für die Vorberatung im Detail. Überbrückungshilfe für Parlamentarier: Nur…

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20181214_FAC_Sessionsbericht_WS_2018_n.pdf

, zu. Die FDP-Deputation in der SPK-N steht am Ursprung dieser Motionen. Sie hat bereits im Oktober erfolgreich eine Kommissionsmotion beantragt. Es folgten die SPK-S und die APK-S mit…

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20230317_FAC_Sessionsbericht_FS_2023_d.pdf

wollte die Motion von unserem NR Dobler ändern. Nach der Beratung in der nationalrätlichen WBK und SPK kamen die weiterreichenden Forderungen auf, dass auch Drittstaatangehörige die hier eine…

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20200925_FAC_Sessionsbericht_HS_2020_n.pdf

unterstützt eine parlamentarische Initiative aus der Grünen Fraktion. Die Staatspolitische Kommission (SPK) hatte die Initiative mit Stichentscheid des Präsidenten zur Ablehnung empfohlen.…

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20201218_FAC_Sessionsbericht_WS_2020_n.pdf

für den Nationalrat und längstens für ein Jahr. Die Staatspolitische Kommission des Ständerats (SPK-S) hatte eine gleiche Regel für die kleine Kammer abgelehnt. Damit abwesende…

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20220617_FAC_Sessionsbericht_SS_2022_n.pdf

die Motion zur Annahme empfahl. Erarbeitet hatte den Vorstoss seine Staatspolitische Kommission (SPK-N). Er geht nun an den Ständerat. Mit dessen Zustimmung soll fortan das Stimmgeheimnis…

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