Ordnungsantrag zum Abbruch der Session behandelt und deutlich abgelehnt. Man wolle weiterhin beraten, solange es die Situation zulasse. Die Beurteilung, ob die Entscheidung richtig war oder…

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nicht dringlichen Eingriffen, müssen verhindert werden. Kein Verbot von Wahleingriffen für Spitäler, solange keine kritische Auslastung vorhanden ist. Mehr dazu Postulat: Ob und wie können die…

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bei vier Enthaltungen entschieden, dass die Kredite bis am 31. März 2028 zinslos bleiben sollen. Solange Kredite innerhalb der regulären Frist ohne Härtefallregelung zurückbezahlt werden,…

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ren, um eine für beide Seiten stimmige Lösung zur Sicherung der bilateralen Verträge zu finden. Solange beide Parteien noch am Verhandlungstisch sind, gilt es die erfolgreiche Verabschiedung des…

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Das Covid-19-Virus gibt weiter den Takt an, solange die Durchimpfungsrate in der Schweiz nicht deutlich gesteigert werden kann. Aktuell liegen wir erst bei durchschnittlich 52 Prozent, Spitäler…

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Verwendung in verschiedenen Lebensbereichen - ist eine Einschränkung der persönlichen Freiheit, die nur solange gerechtfertigt ist, wie sie notwendig und verhältnismässig ist. Unehrliche…

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FDP verschliesst sich nicht grundsätzlich einer Diskussion über regelmässige Kohäsionsbeiträge, solange dies im Rahmen von Verhandlungen über ein grösseres Vertragspaket geschieht. Mit der…

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und in die Konsultation zu geben. Damit können die betroffenen Flüchtlinge in der Schweiz bleiben, solange der Schutzbedarf besteht. Es handelt sich also um eine befristete humanitäre Aufnahme,…

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Sommersession «Ausserordentlich» wird in der Politik gerne und fast schon inflationär benutzt. Denn solange ausserordentliche Umstände herrschen, braucht es auch ausserordentliche…

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nistisch an der Seitenlinie bedeckt halten können, solange sie nicht wie Russland und China in Versuchung geraten, ihre Unrechtsysteme zu exportieren. Und solange autoritär geführte Systeme…

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