al, FDP Service Public, Radigal) sowie dem nationalen Parteivorstand zusammen. Die PPK tagt rund sechs Mal pro Jahr und wird vom Präsidenten der FDP Schweiz geleitet. Die Hauptaufgabe der PPK…

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43 Stimmen angenommen. Dabei will er, dass 9 Entschädigungen für Kulturland künftig das Sechsfache des massgeblichen Höchstpreises betragen. Nicht angenommen hat der Nationalrat…

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Fraktion, ihrer vorberatenden Kommission und dem Bundesrat. Der unbefristete Umtausch soll ab der sechsten Serie gelten, die ab 1976 in Umlauf gebracht wurde. Die 100- Franken-Note ziert ein…

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ische Lücke ohne Luftverteidigung gerät. Die FDP unterstützt im Ständerat den Finanzrahmen von sechs Milliarden Franken, denn vor dem Hintergrund der durchschnittlichen Betriebsdauer von 30…

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Kampfflugzeuge. Der vom Parlament verabschiedete Planungsbeschluss sieht einen Budgetrahmen von maximal sechs Milliarden Franken für die Beschaffung neuer Flieger vor. Der Beschluss enthält…

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Ständerats zugestimmt. Dieser hatte in der Wintersession den vom Nationalrat eingebrachten Faktor sechs auf den Faktor drei gekürzt. Die FDP Fraktion hatte grossmehrheitlich den…

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gesetzlich vorgesehen war. Beispielsweise wurde die Bewilligungsdauer der Kurzarbeit von drei auf sechs Monate verlängert. Solche Flexibilisierungen sind wichtig und notwendig, denn: Starre…

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berufstätigen Ratsmitgliedern wie auch des Fraktionssekretariates ist diese Einberufung einer sechsten Session in einem Jahr ein mässig erfreulicher Rekord. Es bleibt die Hoffnung, dass die…

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Ideen getan hat: der Erbschaftssteuer, dem Mindestlohn, der 1:12-Initiative und der Forderung nach sechs Wochen vom Arbeitgeber bezahlten Ferien. 8. Die Kulturbotschaft und die «lex…

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Parlament die Gesetzesvorlage für die Überführung einer Not- verordnung ins ordentliche Recht innert sechs Monaten seit Inkrafttreten der Verordnung vorlegen. Der nun behandelte…

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