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Inhaltstyp

Dateien 36 Konsultationen 5 Blog 1 Medienmitteilungen 1
Konsultationen 16/08/2023

Teilrevision des Ausführungsrechts zum Bundesgesetz über die Forschung am Menschen

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Blog 25/05/2021

Ein Nein zum CO2-Gesetz ist für freiheitsliebende Menschen keine Option

Beide Behauptungen halten einer seriösen Prüfung nicht stand. Insbesondere die SVP zieht das Klima-Engagement unseres Landes mit Vorliebe ins Lächerliche und will den Menschen weismachen, dass…

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Konsultationen 07/10/2025

Totalrevision der Verordnung über die Transplantation von menschlichen Organen, Geweben und Zellen (Transplantationsverordnung)

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Konsultationen 26/03/2024

Teilrevision des Bundesgesetzes zur Beseitigung der Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz; BehiG)

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Konsultationen 01/03/2024

Änderung der Verordnung des EFD über die steuerbefreite Einfuhr von Gegenständen in kleinen Mengen, von unbedeutendem Wert oder mit geringfügigem Steuerbetrag

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Konsultationen 26/05/2025

Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens von Ljubljana und Den Haag über die internationale Zusammenarbeit bei der Ermittlung und Strafverfolgung in Bezug auf das Verbrechen des Völkermords, auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen.

Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen, dass Sie uns die Möglichkeit gegeben haben, uns im Rahmen der Konsultation zum oben genannten Objekt zu äussern. Nachstehend finden Sie unsere…

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Dateien - pdf

Freisinn_Nr_1_2024.pdf

es Gestaltungswillen, Zuversicht, Mut, Konsens- fähigkeit. Als bürgerlich-liberale Kraft überneh- men wir Freisinnige Verantwortung für unsere Schweiz und prägen stabile und mehrheitsfähige Wege…

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20250321_VL_Berichterstattung_d.pdf

geplante Verord- nungsänderung führt eine Konkretisierung ein, die über den bestehenden gesetzlichen Rah- men hinausgeht, insbesondere durch die Einführung neuer Mindestanforderungen an Klima-…

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Freisinn_Nr_2_2024.pdf

Diskussion über weitere Massnahmen starten. Sollte nun aber die Prämienentlastungsinitiative angenom- men werden, steht schon heute fest, dass wir nicht um bedeutende Steuererhöhungen…

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20230616_FAC_Sessionsbericht_SS_2023_d.pdf

Mehrheit des Nationalrats den dringenden Handlungsbedarf anerkennen. Als es dann ernst wurde, beka- men SVP und GLP kalte Füsse. Doch der Reihe nach. Bereits vor Beginn der Debatte war klar,…

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