hat unser Parteipräsident seinen Rücktritt auf die DV im Oktober bekannt gegeben. Diese Nachricht kam unerwartet und hallt noch immer nach. Es wurde eine Findungskommission unter der Leitung von…

Ergebnis anzeigen

es spre- chen bereits für weitere Entlastungsmassnahmen. Das positive Ergebnis zur Rechnung 2016 kam ledig- lich aufgrund von Sondereffekten zustande. Bereinigt durch die Auswirkungen der…

Ergebnis anzeigen

7 . Juni 2017 Ein griffiges Ausländerrecht bedarf eines konsequenten Vollzugs Kürzlich kamen mir Klagen über den Sozialmissbrauch einer ausländischen Familie zu Ohren, die im Rahmen der…

Ergebnis anzeigen

Räte am Freitag die Sommersession 2017 abgeschlossen. Parlamentarisch unter Dach und Fach kamen folgende Vorlagen: › mit 126 zu 63 Stimmen bei 5 Enthaltungen (Nationalrat) und 40 zu 3…

Ergebnis anzeigen

Räte am Freitag die Herbstsession 2017 abgeschlossen. Parlamentarisch unter Dach und Fach kamen folgende Vorlagen: › mit 129 zu 33 Stimmen bei 32 Enthaltungen (Nationalrat) und 40 zu 2…

Ergebnis anzeigen

der Motionär sprach sich der Nationalrat aber dafür aus, keine Cyber-Rekrutenschule schaffen. Er kam damit dem Bundesrat entgegen. 4. Parlament mit klarer Mehrheit gegen…

Ergebnis anzeigen

in Sachen Terrorismusstrafrecht klar zu zögerlich. Die in Vorbereitung befindliche Gesetzesreform kam nur auf äusseren Druck hin zu Stande. Der Rat hat dem Vorstoss auch mit dem Ziel…

Ergebnis anzeigen

Zuschauer eini- ges an Spektakel zu bieten hatte. Im Unterschied zur vorangegangenen Frühlingssession kamen die Spieler der FDP-Liberale Fraktion aufgrund des dichten Programms kaum dazu,…

Ergebnis anzeigen

EU-Waffenrichtlinie maximal ausgereizt und eine mehrheitsfähige Vorlage erarbeitet. Beide Vorlagen kamen nur zustande, weil genügend Akteure bereit waren, einen Kompromiss einzugehen. Wir…

Ergebnis anzeigen

bestehenden Inhaberaktien ein Grandfathering einführen. Doch aus der Verwaltung und vom Bundesrat kamen klaren Signale: Das genüge dem "Global Forum" nicht. Eine schwarze Liste für die…

Ergebnis anzeigen