Kommission in dieser Frage auf Abschottung setzt, ist bedauerlich. Die FDP hat darum den «Konzeptantrag freier Strommarkt» in den Rat eingebracht. Für die FDP steht im Zentrum, dass die künftige…

Ergebnis anzeigen

eines zukunftsweisenden, marktorientierten Regulierungsrahmens. Technologische Innovati- onen und freier Wettbewerb müssen als zentrale Werkzeuge dienen, um den Klimawandel nachhaltig zu…

Ergebnis anzeigen

Die E-ID ist eine unabdingbare Voraussetzung für eine effiziente und komfortable Nutzung von digitalen Services und ein Baustein der digitalen Wirtschaft. Nun wird sie aber in Frage gestellt mit…

Ergebnis anzeigen

Die FDP hat in den letzten Monaten eine Toolbox zur Rettung der Volksschule erarbeitet. Bereits wurden über 30 politische Vorstösse in den kantonalen Parlamenten eingereicht oder werden es in…

Ergebnis anzeigen

bildern im Alltag oder durch die Unterstützung von Initiativen, die unsere Gesellschaft gerechter und freier machen. «Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie bleibt eine der grossen …

Ergebnis anzeigen

d empfand. In mehreren Punkten konnte die FDP dazu beitragen, den Regulierungsrahmen ein wenig freier zu gestalten. In der Schlussabstimmung wurde die Revision des Gesetzes in beiden Räten…

Ergebnis anzeigen

– es entfällt eine bürokratische Hürde und der Weg für den digitalen Fortschritt im Alltag wird freier. Terrorismusstrafnorm: Der Nationalrat will deutlich machen, dass er explizite…

Ergebnis anzeigen

der Nachkommen verkleinert und diejenigen der Eltern gänzlich entfallen. Damit kann der Erblasser freier 10 über sein Vermögen verfügen und so beispielsweise faktische…

Ergebnis anzeigen

Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesgrundlage zu schaffen, um ein Verbot der Verschlüsselung freier TV-Kanäle im Grundangebot erlassen zu können. Bei der Verschlüsselung sollen die TV- …

Ergebnis anzeigen

Falle einer Mo- tion von Margret Kiener Nellen („Unmündige Sexarbeiterinnen und -arbeiter. Strafbare Freier“) und nahm diese ebenfalls an. Ratifizierung des Übereinkommens des Europarates…

Ergebnis anzeigen