das EPD mit verschiedenen Massnahmen weiterentwickeln zu wollen und den Auftrag erteilt, eine entsprechende Vernehmlassungsvorlage auszuarbeiten. Stein des Anstosses, dass es im Bereich des…

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ller Bedeutung. Die Beziehungen sind für beide Parteien von grosser Wichtigkeit. Die Kennzahlen sprechen hierbei eine deutliche Sprache: über 265 Mrd. Franken Handelsvolumen (Import & Export)…

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Verbesserungen notwendig Die Problematik des BSTB hat die FDP bereits frühzeitig erkannt und entsprechende Vorstösse ( 20.3478 , 21.3205 ) eingereicht. Die FDP-Liberale Fraktion fordert darin…

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Redlichkeit negativ beeinflusst: Weil die Armee nur noch über begrenzte Fähigkeiten verfügt, wurden entsprechend auch Bedrohungsanalysen und Doktrin auf diese reduzierten Fähigkeiten angepasst.…

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Initiative können so auf Gesetzesebene rascher und gezielter Massnahmen umgesetzt werden, um unsere Versprechungen aus dem Pariser Klimaübereinkommen bis 2050 einzuhalten. Als nächstes wird sich…

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Beispielsweise der Krieg in der Ukraine ist als «ausserordentlich» zu verstehen und benötigt entsprechende Massnahmen von Bundesrat und Parlament, damit u.a. den flüchtenden Personen…

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Rückkehr der Geflüchteten aus der Ukraine vor. Schon vor den Sommerferien habe ich dem SEM den entsprechenden Auftrag dazu erteilt. Zu Beginn ging es darum, dass alle Flüchtlinge ein Dach über…

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Mittel zur Wahrung von Si- cherheit und kein Selbstzweck zur Vermeidung von Verantwortung. Dementsprechend ist folgerichtig, dass die Schweiz, um sich und ihre Interessen vertei- digen zu…

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importierte tierische Lebensmittel aus Tierhaltungen stammen, die mindestens dem Bio-Suisse-Standard entsprechen. Der Bundesrat kam in seiner Botschaft zum Schluss, dass diese Umsetzung mit…

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sind offensichtlich: Wir leben beinahe zehn Jahre länger als bei Einführung der AHV und beziehen entsprechend länger eine Rente. Das braucht – ganz banal – mehr finanzielle Mittel, wenn man die…

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