doch unter dem Strich profitiert die Schweiz noch immer davon. Bundesrat Jans darf die europäischen Regeln jedoch nicht sklavischer befolgen, als dies selbst das EU-Mitglied Deutschland tut.…

Ergebnis anzeigen

Gesetze für Mindestlöhne in Kraft. Der Nationalrat spricht sich nun für eine nationale Regelung zur Durchsetzung der Regeln für Entsandte aus. Der Nationalrat hat entgegen dem Willen der…

Ergebnis anzeigen

werden. Dieser Aufwand muss so klein wie möglich gehalten werden. Für grössere Versorger wird die Regelung weniger ins Gewicht fallen. Unter dem Strich ist für die FDP die EU-Konformität das …

Ergebnis anzeigen

aktiv in die 2. oder 3. Säule eingezahlt hat, konnte nicht ahnen, dass sich mitten im Spiel die Regeln ändern würden. Diese, vom Bundesrat aus politischen Erwägungen gewünschte Massnahme,…

Ergebnis anzeigen

dass Theorie und Praxis oft weit auseinanderliegen. Deshalb muss die Einsatzfähigkeit der Armee regelmässig beübt werden. Nur so können Fehler in den Prozessen gefunden und behoben werden.…

Ergebnis anzeigen

Schweiz im Bedrohungsfall mehr Optionen. Eine solche Verteidigungskooperation benötigt allerdings regelmässige, gemeinsame Übungen und eine Abstimmung der Systeme (Interoperabilität). Es ist im…

Ergebnis anzeigen

Die Finanzierung der 13. Rente muss im Rahmen der nächsten strukturellen AHV-Reform diskutiert und geregelt werden. Daher erwarten wir von Bundesrätin Baume-Schneider, dass sie das Dossier…

Ergebnis anzeigen

ausgeglichen was die Einkommensverteilung angeht. Anstatt im Wind zu kämpfen, wie es die Linke regelmässig tut, setzt die FDP ihre Energie in konkrete Herausforderungen. Wir setzen uns dafür…

Ergebnis anzeigen

kehr soll zu mehr Innovation und zur Qualitätssteigerung führen, vorausgesetzt es bestehen klare Regeln und ein vorrausschauender Planungshorizont. Konzessionen müssen zeitlich so vergeben…

Ergebnis anzeigen

nach der zweiten Woche der Frühlingssession 2020. Vor allem die institutionellen Folgen der – regelkonformen – weitreichenden «Aushebelung» des Parlamentes und der Machtverlagerung zur …

Ergebnis anzeigen