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Dateien 72 Medienmitteilungen 37 Seiten 15 Blog 13 Konsultationen 2
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Dateien 72 Medienmitteilungen 37 Seiten 15 Blog 13 Konsultationen 2
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20220906_Kurzfassung_d.pdf

Autokratien, um ihren Einfluss auszuweiten. Einigkeit und Entschlossenheit in der Verteidigung ihrer Interessen und Werte müssen die Antwort der Demokratien sein. Vor diesem Hintergrund…

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20220906_Ukraine_-_ein_Weckruf_fuer_die_Sicherheitspolitik.pdf

Vermeidung von Verantwortung. Dementsprechend ist folgerichtig, dass die Schweiz, um sich und ihre Interessen vertei- digen zu können, ihre eigene Vereidigungsfähigkeit stärkt und mit der…

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Medienmitteilungen 25/06/2022

Europa, Sicherheit und Migration – klare und vorausschauende Positionierung der FDP

«Eine ‹harte, aber faire› Migrationspolitik, wie Sie sie heute fordern, ist im Interesse der Schweiz. Und sie ist auch im Interesse der Betroffenen. Sie sollen wissen, woran sie sind: Wenn sie…

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Medienmitteilungen 23/06/2022

OECD-Mindeststeuer: Umsetzung im Interesse der Schweiz garantieren

Frage kommt. Wichtig ist, dass trotz Zeitdruck im Parlament eine möglichst einfache Umsetzung im Interesse der Schweiz verabschiedet werden kann. Attraktivität des Schweizer Standorts sichern…

a:2:{i:0;s:4:"Beat";i:1;s:5:"Marco";}a:2:{i:0;s:5:"Walti";i:1;s:7:"Wölfli";}

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Dateien - pdf

20220617_FAC_Sessionsbericht_SS_2022_n.pdf

Rat baute zudem eine Anschubfinanzierung von Digitalisierungsprojekten von hohem öffentlichem Interesse ein. Das Gesetz regelt auch die Zusammenarbeit mit Behörden ausserhalb der…

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Seiten

Internationales Engagement

en Friedensförderung sind gezielt auszubauen. Das dient den aussen- und sicherheitspolitischen Interessen der Schweiz, fördert die Interoperabilität der Streitkräfte und erhöht die…

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Seiten

Herausforderungen

Konsequenzen für das internationale System. Was aber heute schon klar ist: es gilt unsere Werte und Interessen in einer instabileren Welt zu verteidigen. Ausweitung der Operationsräume Mit dem…

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Seiten

Europa

Lösungen für den Interessenausgleich ermöglicht (Schutzklauseln oder Opting-Out-Möglichkeiten). Wohlstand sichern, Rechtssicherheit schaffen, politische Eigenständigkeit wahren Im Interesse der…

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Blog 19/05/2022

Beschleunigter Ausbau von erneuerbaren Energien braucht Nachbesserung

UVEK-Plänen auf Wasser- und Windkraftanlagen und dabei nur auf Anlagen von «besonderem nationalen Interesse». Faktisch werden darum nur ganz wenige Stromproduktionsanlagen von einer…

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Dateien - pdf

20220511_FAC_Sessionsbericht_NR_Sondersession_2022_n.pdf

jedoch entkräftete werden. Die Gerichte wägen auch künftig vor einem Publikationsverbot immer die Interessen der Betroffenen sorgfältig mit denjenigen der Medien ab. Der Nationalrat ist auch…

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