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Dateien 83 Medienmitteilungen 28 Blog 9 Konsultationen 9 Seiten 6
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Dateien 83 Medienmitteilungen 28 Blog 9 Konsultationen 9 Seiten 6
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20230911_VL_StGB_Stalking_d.pdf

Position Kenntnis. Ausgangslage Mit dieser Vorlage setzt die Kommission die Anliegen der parlamentarischen Initiative um und schlägt vor, das Strafgesetzbuch (StGB) und das…

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20190904_FAC_Bilanz_Legislatur_15_19_Zusammenfassung_d.pdf

selbstfahrende Fahrzeuge. Von 20 durch die Fraktion eingereichten Motionen, Postulaten oder Parlamentarischen Initiativen wurden bereits 8 von beiden Kammern angenommen. Das entspricht doch …

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20250428-VL_KVV_Kosten-_und_Qualitaetsziele.pdf

Änderungen der Verordnung als problematisch sowie andere mit klarem Verbesserungspotenzial. 1. Parlamentarischer Auftrag wird nicht erfüllt Der Verordnungsentwurf schlägt verschiedene Ziele…

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20230130_VL_RTVV.pdf

ausgelöst wurden, angemessen zu berücksichtigen. Konkret fordert die FDP den Bundesrat auf, die parlamentarische Beratung der Volksinitiative (inkl. eines allfälligen indirekten …

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20201221_VL_OR_Baumaegel.pdf

welches im Wesentlichen die Vorstösse zweier FDP Fraktionsmitglieder umsetzt; einerseits die parlamentarischen Initiative 14.453 «Für verbindliche Haftungsregeln beim Kauf neuer Wohnungen» von…

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Blog 18/11/2024

Vom staatenlosen Flüchtlingskind zum Kantonsrat

Am 30. September 2024 habe ich gemeinsam mit Linda Camenisch (Züricher FDP-Kantonsrätin) eine parlamentarische Initiative zum Asylthema eingereicht. Diese Initiative schlägt eine kantonale…

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Blog 12/04/2022

«Ich wünsche mir, dass die Fraktion als Team arbeitet»

machen. Die Fraktion hat dabei eine Scharnierfunktion. Wir können die Parteistrategie in die parlamentarische Arbeit aufnehmen. In eineinhalb Jahren finden die eidgenössischen Wahlen statt. Was…

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Jahresbericht___Rapport_annuel__2009_.pdf

ein politisches Comeback. › Parlamentarische Immunität: Der Nationalrat hat in der dritten Sessionswoche im Rahmen von drei Fällen eine Debatte über die parlamentarische Immunität geführt.…

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20220930_FAC_Sessionsbericht_HS_2022_d.pdf

betrifft dies das Zusammentreffen von Kommissionen, die parlamentarischen Leistungsorgane, die Zusammenkunft der Räte, die Nutzung parlamentarischen Instrumente und die Ausübung von…

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20220511_FAC_Sessionsbericht_NR_Sondersession_2022_n.pdf

deren Standortattraktivität abzielt. Mit der Kompromisslösung der RK-N wird nun endlich die parlamentarischen Initiative von Nationalrätin Markwalder (Pa. Iv. 15.409) gebührend Rechnung…

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