SP & Co: Im Zweifelsfall steht Klassenkampf vor Gleichstellung Gewerkschaften, SP und Grüne bekämpfen die BVG-Reform via Referendum. Ihr immerwährender Klassenkampf lässt es ihnen offenbar…

Ergebnis anzeigen

ambulanten und stationären Leistungen (EFAS) liegt nun ein konkreter Vorschlag auf dem Tisch. Er senkt die Gesundheitskosten und bringt den Patienten bessere Medizin. Die Linke sagt Nein, sie…

Ergebnis anzeigen

ersten Erfolg feiern. So konnte die Eintritts- schwelle in das BVG gesenkt und das Beitragsalter von 25 auf 20 Jahre erfolgreich gesenkt wer- den. Der Koordinationsabzug soll halbiert werden,…

Ergebnis anzeigen

wird letztlich eine Zahl entscheidend sein. Gelingt es, die Zahl der illegalen Migranten deutlich zu senken? An dieser Zahl wird die Schweizer Bevölkerung und die FDP Herrn Mascioli messen. Das…

Ergebnis anzeigen

Mehr dazu Forderungen vom 19. November: Keine Steuererhöhungen für Unternehmen. (Geringfügige) Senkung der Steueranlagen. Mehr dazu Vorstösse vom 06. Dezemeber: Ordnungsantrag: Aussprache im…

Ergebnis anzeigen

Die Herausforde- rung bestand darin, ein schuldenbremsenkonformes Budget zu verabschieden, was sich als Zangengeburt erwies. Um ein schuldenbremsenkonformes Budget zu gewährleisten, wurde die…

Ergebnis anzeigen

überarbeiten und dabei insbesondere folgende Punkte zu berücksichtigen: › Art. 3 lit. a VE-TJPG: Börsenkotierte Gesellschaften und ihre wirtschaftlichen Berechtigten unterliegen bereits hohen…

Ergebnis anzeigen

Bundeshaushaltes aus der Finanzierung der 13-AHV entstehen. Der Bundesanteil ist entsprechend zu senken. Bis zum Inkrafttreten der angekündigten AHV-Reform sind die erforderlichen Mittel aus…

Ergebnis anzeigen

die Schweiz zu importieren, brauchen wir das Abkommen nicht. Das Abkommen sieht nur eine teilweise Senkung der Einfuhrzölle vor, in der Grössenordnung von hundert Franken pro Tonne, also eine…

Ergebnis anzeigen

reize für Bevölkerung schaffen (z.B. Verfügbarkeit von (Schnell-)Tests verbessern, Zugangshürden senken, Einbezug Arbeitgeber im Test-Dispositiv) Negative Verhaltensanreize für Bevölkerung…

Ergebnis anzeigen