allen gesellschaftlichen Kreisen eine deutliche Antwort. Die Unterzeichnenden halten in aller Klarheit fest: Es gibt niemals eine Rechtfertigung für Antisemitismus. Wir stehen solidarisch an der…

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der Patientensicherheit und der Forschung. Ein Blick ins Ausland (z.B. Österreich) genügt, um festzustellen, dass Digitalisierungsprojekte erfolgreich sein können. Aus Sicht der FDP liegt ein…

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gsantwort zur pa Iv. 21.403 «Überführung der Anstossfinanzierung in eine zeitgemässe Lösung» festgehalten, vertritt die FDP die Auffassung, dass die Schaffung von guten Rahmenbedingungen im…

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die Beschaffung neuer Flugzeuge. Der Beschluss legt weder die Anzahl Flugzeuge noch den Flugzeugtyp fest. Diese Entscheide wurden dem Bundesrat übertragen. Für die FDP war von Anfang an klar:…

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z. Dies, obwohl der Bundesrat in seiner Strategie zur Qualitätsentwick- lung von 2022 folgendes festhält: «Die Veröffentlichung der Ergebnisse soll nach einer Test- phase der Indikatoren zu…

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KI-spezifische Regulierung muss bekämpft werden. › Wenn KI reguliert werden soll, muss dies nach festgelegten Prioritäten und über eine Klassifizierung nach Risikostufen erfolgen. ›…

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sich professionelle Beratung zu suchen und fristgemäss Rüge zu erheben. Mit der nummerischen Festlegung auf 60 Tage wird zudem mehr Klarheit bezüglich der Dauer der Frist geschaffen. …

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die SP zur «Kaufkraft-Demo» nach Bern laden, sollten die Bürgerinnen und Bürger ihr Portemonnaie festhalten. Kostensteigerungen in so unterschiedlichen Bereichen wie Krankenkassen, Mieten und…

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von internationalen Marktzugängen, und insbesondere der Weiterentwicklung und langfristigen Verfestigung des bilateralen Wegs. 7. Tiefe und einfache Steuern für Personen und Unternehmen. Denn…

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Wir gehen mit vereinter und geballter Kraft in die Wahlen! Die freisinnige Politik bildet die Festung gegen linke Umverteilung, grüne Verbote, konser- vative Bewegungslosigkeit und…

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